BERICHT. Mehr und mehr zeigt sich, dass das, was Verfassungsministerin Edtstadler zu vermeintlicher Informationsfreiheit plant, nicht ernstgemeint ist. 00
ANALYSE. Taktisch ist es klug von Karl Nehammer, eine Koalition unter Beteiligung von Herbert Kickl auszuschließen. In der Sache...
ANALYSE. Wenn man sich zur Beschränkung der Pressefreiheit schon auf Deutschland beruft, sollte man das auch bei der Informationsfreiheit...
ANALYSE. Zeitungen werden eingestellt oder ihre Nöte werden verschärft. Und dann will die Verfassungsministerin auch noch Medien gegenüber mutmaßlich...
ANALYSE. Im Sinne der Informationsfreiheit wäre es weniger übel, es würde sich nichts ändern. 00
ANALYSE. Die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft klingt vernünftig. Sie kann aber auch als Eingeständnis der Politik gesehen werden, ihren...
ANALYSE. Bei der Schengen-Erweiterung geht es der ÖVP um kommende Landtagswahlen und eine Verlustbegrenzung. Das macht die Sache so...
ANALYSE. Die ÖVP behält die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als Betroffene im Visier, vernachlässigt jedoch Maßnahmen zu Korruptionsbekämpfung. Damit tut...
ANALYSE. Ob vom Kanzler oder von der Verfassungsministerin: Putin ist mitgeteilt worden, wie man Österreich wehtun kann, um etwa...
ZAHLEN ZUM TAG. Nur sieben Prozent der Deutschen, die hierzulande leben, wollen Österreicher werden. Dafür gibt es viele Gründe...