ANALYSE. Mehr als 30.000 Stellungnahmen zur geplanten Verschärfung des Epidemiegesetzes sind eine Warnung – die überfällig ist. 00
BERICHT. Aussagen des Generalsekretärs im Ibiza-U-Ausschuss und Angaben in den Rechenschaftsberichten der Partei decken sich nur bedingt. 00
ANALYSE. Die ÖVP versucht nicht nur, sich alle Staatsgewalten zurechtzurichten, sie zerstört auch den politischen Raum, in dem viel...
ANALYSE. Was Platter und Co. wirklich mächtig macht: Sie können Türkis-Grün stürzen. Eine indirekte Warnung haben sie bereits abgesetzt....
ANALYSE. Österreich hat keinen Trump, muss aber aufpassen, dass es eines Tages nicht doch einen bekommt. 00
BERICHT. Auch in der Coronakrise ist „Demokratie als beste Regierungsform“ bisher weitgehend unumstritten geblieben. 00
ANALYSE. Nicht nur, dass der Nationalratspräsident Volksvertreter anpatzt: Er nimmt auch hin, dass sie in der Krise keine wahrnehmbare...
ANALYSE. Der ÖVP-Politiker agiert nicht überparteilich im Sinne aller Fraktionen, sondern hemmungslos türkis. Im U-Ausschuss wird ihm dies nun...
ANALYSE. Blümel, Pilnacek und Co. haben Stein um Stein abgetragen – die Volksvertretung ist nicht mehr, was sie sein...
ANALYSE. ÖVP und Grüne setzen ihre Maßnahmen mehr und mehr in einer Geschwindigkeit um, die nicht nur demokratiepolitisch gefährlich...