ANALYSE. Beim Budget signalisieren ÖVP und Grüne, dass ihnen das Parlament vollkommen egal ist. +100
KOMMENTAR. Mehr denn je sind Abgeordnete zu bloßen Exekutionsorganen verkommen. Und wenn sie nicht spuren, werden sie beschimpft. +20
ANALYSE. Der Bundeskanzler bringt ein besorgniserregendes Rechtsverständnis zum Ausdruck. Die Not ist keine Ausrede dafür. 00
ANALYSE. Parlamentarismus ist nur noch eingeschränkt möglich, die Medienbranche fährt auf Kurzarbeit zurück. Und das ausgerechnet in Zeiten, in...
ANALYSE. Die Regierung ist gut beraten, die Opposition in den Kampf gegen das Coronavirus einzubinden. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Anfragen an Regierung nach Fraktionen: ÖVP-Abgeordnete lassen ganz aus, bei den Grünen wird die neue Rolle...
ANALYSE. In der Hoffnung, zumindest bei Transparenz und Klimaschutz ein paar Akzente setzen zu dürfen, fallen Kogler und Co....
ANALYSE. Die neue Regierung sieht zumindest von verhängnisvollen Plänen zum Ausbau der direkten Demokratie ab, die eher nur im...
ANALYSE. Österreich braucht eine Kontrollpartei, wie schon lange nicht mehr. Und überhaupt: Nachdem ÖVP und Grüne darauf vergessen haben,...
ANALYSE. Für den Fall einer neuen Flüchtlingswelle behält sich die ÖVP eine Sachkoalition mit den Freiheitlichen vor. 00