ANALYSE. Nicht nur, dass der Nationalratspräsident Volksvertreter anpatzt: Er nimmt auch hin, dass sie in der Krise keine wahrnehmbare...
ANALYSE. Der ÖVP-Politiker agiert nicht überparteilich im Sinne aller Fraktionen, sondern hemmungslos türkis. Im U-Ausschuss wird ihm dies nun...
ANALYSE. Blümel, Pilnacek und Co. haben Stein um Stein abgetragen – die Volksvertretung ist nicht mehr, was sie sein...
ANALYSE. ÖVP und Grüne setzen ihre Maßnahmen mehr und mehr in einer Geschwindigkeit um, die nicht nur demokratiepolitisch gefährlich...
ANALYSE. Unter Druck geraten, freuen sich Kurz und Co. über die willkommene Gelegenheit für ein wirkungsvolles Ablenkungsmanöver. 00
ANALYSE. Zumindest politisch hat Verteidigungsministerin Tanner eine rote Linie überschritten. Sie hat es zu einer doppelten Missachtung des Souveräns...
ANALYSE. Zugegeben: In der Causa Ibiza kann man derzeit eher nur Unbehagen äußern. Dagegen wird jedoch nichts getan. Ganz...
ANALYSE. Beim Budget signalisieren ÖVP und Grüne, dass ihnen das Parlament vollkommen egal ist. +100
KOMMENTAR. Mehr denn je sind Abgeordnete zu bloßen Exekutionsorganen verkommen. Und wenn sie nicht spuren, werden sie beschimpft. +20
ANALYSE. Der Bundeskanzler bringt ein besorgniserregendes Rechtsverständnis zum Ausdruck. Die Not ist keine Ausrede dafür. 00