ANALYSE. U-Ausschüsse nicht mehr parallel zu Strafverfahren tätig sein zu lassen, würde die Volksvertretung schwächen und es noch schwieriger...
ANALYSE. Österreichische Politik fühlt sich weniger denn je Humanität und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Schlimmer: Corona-Beschränkungen erschweren die Bildung einer Gegenbewegung....
ANALYSE. Ermittlungen gegen den Kanzler werden gleichgesetzt mit dem Verhalten einzelner Abgeordneter. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Im europäischen Vergleich hat sich das Ansehen der Volksvertretung in Österreich besonders stark verschlechtert. 00
BERICHT. Auskunftspersonen wie Sebastian Kurz sind Abgeordneten in einem U-Ausschuss nicht ausgeliefert. Auf ihre Rechte wird besonders geachtet. 00
ANALYSE. Der Kanzler und ÖVP-Chef hat andere Institutionen angegriffen und selbst am meisten verloren. Zu den Ermittlungen, die gegen...
ANALYSE. Kurz und Blümel können sich zu viel leisten, weil ihre Partei abgemeldet, das Parlament entmachtet und ihr Koalitionspartner...
BERICHT. Im Unterschied zu Gesundheitswesen und Wissenschaft haben Bundesregierung, Parlament und ORF in den vergangenen Monaten verloren. 00
ANALYSE. So viel Misstrauen wie Wolfgang Sobotka hat die Bevölkerung noch keinem Nationalratspräsidenten entgegengebracht. Das spricht für ihr Urteilsvermögen....
BERICHT. Ausgerechnet Nationalratspräsident Sobotka (ÖVP) will die Wahrheitspflicht vor dem U-Ausschuss abschaffen. Parlamentarische Kontrolle wäre damit geschwächt. Das Muster...