ANALYSE. So viel Misstrauen wie Wolfgang Sobotka hat die Bevölkerung noch keinem Nationalratspräsidenten entgegengebracht. Das spricht für ihr Urteilsvermögen....
BERICHT. Ausgerechnet Nationalratspräsident Sobotka (ÖVP) will die Wahrheitspflicht vor dem U-Ausschuss abschaffen. Parlamentarische Kontrolle wäre damit geschwächt. Das Muster...
BERICHT. Im Ibiza-U-Ausschuss werden Vorbehalte gegen eine geplante Änderung der Strafprozessordnung im Sinne einer Sonderstellung von Behörden und Politikern...
ANALYSE. Zur geplanten Stürmung der Parlamentsrampe läuft eine türkis-blaue Auseinandersetzung, die besorgniserregend ist. 00
ANALYSE. Mehr als 30.000 Stellungnahmen zur geplanten Verschärfung des Epidemiegesetzes sind eine Warnung – die überfällig ist. 00
BERICHT. Aussagen des Generalsekretärs im Ibiza-U-Ausschuss und Angaben in den Rechenschaftsberichten der Partei decken sich nur bedingt. 00
ANALYSE. Die ÖVP versucht nicht nur, sich alle Staatsgewalten zurechtzurichten, sie zerstört auch den politischen Raum, in dem viel...
ANALYSE. Was Platter und Co. wirklich mächtig macht: Sie können Türkis-Grün stürzen. Eine indirekte Warnung haben sie bereits abgesetzt....
ANALYSE. Österreich hat keinen Trump, muss aber aufpassen, dass es eines Tages nicht doch einen bekommt. 00
BERICHT. Auch in der Coronakrise ist „Demokratie als beste Regierungsform“ bisher weitgehend unumstritten geblieben. 00