ANALYSE. Worauf es Kickl hinauslaufen lassen möchte und was auf dem Spiel steht, gehört herausgearbeitet. Ohne Problembewusstsein droht Übleres....
ANALYSE. Der Nationalratspräsident fordert ein Zulassungsverfahren für soziale Netzwerke. Ein solches wäre so bedrohlich wie es Fake News sind....
ANALYSE. Der Bundeskanzler pfeift auf Klimapolitik und Korruptionsbekämpfung, in Niederösterreich tut sich die ÖVP mit Rechtsextremen zusammen – und...
BERICHT. Auch beim geplanten Straftatbestand „Mandatskauf“ wird nicht mit der notwendigen Konsequenz vorgegangen. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Eine Mehrheit der Wahlberechtigten ist weiblich. Weder im Nationalrat noch in einem der neun Landtage spiegelt...
ANALYSE. Der Bundespräsident kann weder einen Missbrauch des Parlaments unterbinden noch einen Kanzler Kickl verhindern. Die Aussichten auf die...
ANALYSE. ÖVP-Generalsekretär sieht den demokratischen Parlamentarismus durch Klimaaktivsten bedroht. Seine mächtigste Parteifreundin pfeift auf diesen. 00
ANALYSE. Der Nationalratspräsident will sich bessern und um mehr Konsens bemühen. Gefragt wäre jedoch mehr Selbstbewusstsein gegenüber der Regierung....
ANALYSE. Die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft klingt vernünftig. Sie kann aber auch als Eingeständnis der Politik gesehen werden, ihren...
ANALYSE. Die Lage der Demokratie ist schlecht, die Sehnsucht nach einem „starken Führer“ steigt. Bemerkenswert ist jedoch eher, wann...