ANALYSE. Kickls Vorstellungen von direkter Demokratie dienen dem Demagogen Kickl. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Bei Menschen, die sich in der Arbeiterklasse oder politisch rechts der Mitte sehen, ist das Misstrauen...
ANALYSE. Für die ÖVP von Karl Nehammer wird es schwieriger, ihren Machtanspruch aufrechtzuerhalten. 00
ANALYSE. Bei der Handydatensicherung versucht ein Teil der ÖVP, Druck auf die Justizministerin zu machen – und pfeift dabei...
ANALYSE. Allmählich sickert, was ÖVP und Grüne mit einer Strafprozessänderung schnell, schnell durchpeitschen wollten. 00
ANALYSE. Die ÖVP hat noch schnell die WKStA schwächen wollen. Mit Hilfe der Grünen. Bis diesen sickerte, wobei sie...
ZAHLEN ZUM TAG. Im europäischen Vergleich wird die Unabhängigkeit von Richter:innen und Gerichten in Österreich als sehr hoch eingeschätzt....
ANALYSE. Michael Ludwig, Peter Kaiser und Leonore Gewessler stören die Länderform, Politik zu machen. Schlecht? Bei weitem nicht nur....
ANALYSE. Der Verfassungsjurist hat gezeigt, was im Verfassungsbogen alles geht. Im Hinblick auf einen möglichen „Volkskanzler“ ist es wichtig,...
BERICHT. Im Jahr 2020 hat sich die ÖVP noch dafür eingesetzt, auf Staaten einzuwirken, die auch gegen Kinder vorgehen....