ANALYSE. Beim Budget signalisieren ÖVP und Grüne, dass ihnen das Parlament vollkommen egal ist. +100
ANALYSE. Eine Art Blaupause für die österreichische Krisenbewältigung sieht letzten Endes auch verpflichtende Überwachungs-Apps vor. 00
ANALYSE. Der Bundeskanzler bringt ein besorgniserregendes Rechtsverständnis zum Ausdruck. Die Not ist keine Ausrede dafür. 00
ANALYSE. Leute wie der Tiroler Gesundheitslandesrat Tilg eignen sich hervorragend, sich abzureagieren. Jetzt ist das jedoch verschwendete Energie. ...
ANALYSE. Wenn das Coronavirus überstanden ist, sollte das „Epidemiegesetz 1950“ auf die Höhe der Zeit gebracht werden. Zumal es...
ANALYSE. Die Volkspartei trägt Verantwortung für den Beschaffungsvorgang und die geschwächte Justiz. 00
ZAHLEN ZUM TAG. ÖVP und FPÖ hatten geplant, die Auszahlungen bis 2022 auf dem Niveau des Jahres 2018 einzufrieren....
ZAHLEN ZUM TAG. Von 79 Milliarden Euro Gesamtauszahlungen des Bundes entfielen im vergangenen Jahr keine zwei auf die Justiz....
ANALYSE. Die Grünen lassen ihre Justizministerin hängen und auch der Bundespräsident stellt sich bisher nicht in den Dienst einer...
ZAHLEN ZUM TAG. Österreicher vertrauen der Justiz viel eher als der Regierung, wie „Eurobaromter“-Befragungen zeigen. 00