Verfassung & Justiz – dieSubstanz.at

Asyl & Migration Regierung Sicherheit Verfassung & Justiz

Sicherungshaft: Türkis-grüne Offenbarungen

Johannes Huber - 21. Januar 2020

ANALYSE. Der ÖVP geht es nicht um die Lösung eines Problems. Und die Grünen steuern auf sein sehr großes...

Parlament Parteien Verfassung & Justiz Wahlen

Atempause für die Demokratie

Johannes Huber - 8. Januar 2020

ANALYSE. Die neue Regierung sieht zumindest von verhängnisvollen Plänen zum Ausbau der direkten Demokratie ab, die eher nur im...

Parteien Verfassung & Justiz

Notwehr-Leaks

Johannes Huber - 28. November 2019

ANALYSE. Man sollte in Betracht ziehen, dass Beamte so sehr unter Druck stehen, dass sie gar nicht anders können,...

Parteien Verfassung & Justiz Wahlen

FPÖ: Demokratie, die sie meinen

Johannes Huber - 5. November 2019

ANALYSE. Hofer und Co. instrumentalisieren das Volk, wie es ihnen gefällt. Insofern ist ihr Ruf nach einem Ausbau der...

Parlament Regierung Verfassung & Justiz

Ad. Demokratiemüdigkeit: Wen wundert’s?

Johannes Huber - 8. Oktober 2019

ANALYSE. Wer Volksbegehren ignoriert oder vermittelt, das Parlament habe eine Regierung gestürzt, schafft sich eine Wählerschaft, die über das...

Regierung Verfassung & Justiz Wahlen

Mitte-Rechts ist demokratiemüde

Johannes Huber - 3. Oktober 2019

ZAHLEN ZUM TAG. Ein Drittel der ÖVP- und Neos- sowie drei Viertel der FPÖ-Wähler zweifeln daran, dass Demokratie die...

Gesellschaft Länder Verfassung & Justiz Wahlen

30 Prozent der Wiener nicht wahlberechtigt

Johannes Huber - 28. August 2019

BERICHT. Vom Boden- bis zum Neusiedlersee dürfen mehr als eine Million ab 16-Jährige nicht an der Nationalratswahl teilnehmen: Zumindest...

Gesellschaft Verfassung & Justiz

Gewaltschutzpaket: 150 Jahre zurück

Johannes Huber - 1. Juli 2019

BERICHT. 1854 wurden lebenslange Freiheitsstrafen für Unter-20-Jährige abgeschafft. ÖVP und FPÖ planten die Wiedereinführung. 00

Asyl & Migration Gesellschaft Regierung Sicherheit Verfassung & Justiz

Kickls Kartenhaus

Johannes Huber - 27. März 2019

ANALYSE. Berichte zum Fall Dornbirn werfen Fragen auf, die nach unabhängigen Untersuchungen rufen sowie den Plänen für eine Sicherungshaft zuwiderlaufen.

Asyl & Migration Gesellschaft Regierung Verfassung & Justiz

Von Menschenrechten ist schon keine Rede mehr

Johannes Huber - 27. März 2019

ANALYSE. Im Lichte der EMRK ist Hartinger-Kleins Forderung nach eine Arbeitspflicht für Asylwerber genauso fragwürdig wie Kickls Vergleich mit Wehr- und Zivildienern.