ANALYSE. Je länger darüber diskutiert wird, worauf es ankommt in Österreich, desto größer wird die Krise: Es gibt keinen...
BERICHT. Bargeld in die (nationale) Verfassung? Unmöglich, aber auch nicht nötig, wie der wissenschaftliche Dienst des deutschen Bundestages jetzt...
ANALYSE. Wiens Bürgermeister Ludwig hat eine Notkompetenz angewendet, die in ähnlicher Form auch dem Bundespräsidenten zusteht – und die...
ANALYSE. U-Ausschüsse nicht mehr parallel zu Strafverfahren tätig sein zu lassen, würde die Volksvertretung schwächen und es noch schwieriger...
ANALYSE. Österreichische Politik fühlt sich weniger denn je Humanität und Rechtsstaatlichkeit verpflichtet. Schlimmer: Corona-Beschränkungen erschweren die Bildung einer Gegenbewegung....
ANALYSE. Causa Blümel: Die Möglichkeiten des Bundespräsidenten sind begrenzt. Umso bemerkenswerter, ja größer sind seine Worte. 00
ANALYSE. Bundeskanzler Kurz und Finanzminister Blümel bewegen sich in- und außerhalb des Verfassungsbogens, wie es ihnen gefällt. Jetzt hat...
ANALYSE. Der offene Brief an die WKStA ist nicht dazu angetan, die Causa Blümel zu lösen. Es geht um...
ANALYSE. Causa Blümel: Warum ein weisungsfreier Bundesstaatsanwaltschaft allein nicht reicht, sondern eher nur dazu dient, zu bluffen. 00
ANALYSE. Sebastian Kurz sieht sich gezwungen, ein Versammlungsverbot zu verkünden. Es wäre weltfremd, davon auszugehen, dass solche Einschnitte bald...