Regierung Archive - Seite 117 von 164

Asyl & Migration Außenpolitik & Europa Parteien Regierung Sicherheit Soziales & Pensionen Wahlen

Kurz riskiert seine Kernkompetenzen

Johannes Huber - 11. Dezember 2017

ANALYSE. Regierungsbildung: Wenn Freiheitliche für Sicherheit, Asyl und Soziales zuständig werden, muss sich der ÖVP-Chef ein neues Thema suchen.

Gesellschaft Parteien Regierung Soziales & Pensionen Wahlen

Strache in der Ungerechtigkeitsfalle

Johannes Huber - 11. Dezember 2017

ANALYSE. Reaktionen der FPÖ-Wähler zeigen, dass der (sehr wahrscheinlich) künftige Vizekanzler auf ein größeres Problem zusteuert.

Parlament Parteien Regierung

Was Kurz und Strache anders machen

Johannes Huber - 7. Dezember 2017

ANALYSE. Schwarz-Blau I wiederholt sich nicht. Das kommende Regierungsprogramm wird kaum Grauslichkeiten, aber scharfe Weichenstellungen enthalten, die letzten Endes vor allem die SPÖ schwächen dürften.

Regierung Wirtschaft

Zumindest ein Ministerium zu viel

Johannes Huber - 7. Dezember 2017

ANALYSE. Zur Symbolpolitik würde vor allem auch eine Verkleinerung der Bundesregierung gehören. Das wäre nebenbei sinnvoll.

Gesellschaft Parlament Parteien Regierung

Wie sich die Politik selbst entwertet

Johannes Huber - 6. Dezember 2017

ANALYSE. Weitere „Nulllohnrunde“: Allein bei einer Anpassung mit dem Tariflohnindex müssten Abgeordnete und Minister heute um ein Drittel mehr verdienen. Dass sie es nicht tun, ist bezeichnend für eine Unkultur.

Gesellschaft Parteien Regierung Verfassung & Justiz

Höhere Gewalt

Johannes Huber - 5. Dezember 2017

ANALYSE. Der Verfassungsgerichtshof setzt die „Ehe für alle“ durch. Gegen den Willen von ÖVP und FPÖ. Sie werden immer wieder an ihre Grenzen stoßen. Unterschätzen sollte man sie deswegen jedoch nicht.

Länder Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz

Bund: Wo Rot-Grün noch mächtig ist

Johannes Huber - 5. Dezember 2017

ANALYSE. In der Länderkammer des Parlaments verfügen SPÖ und Grüne über eine Sperrminorität. Im Übrigen können sie damit eine Volksabstimmung über jede Teiländerung der Bundesverfassung erzwingen.

Parlament Parteien Regierung

Kurz und Strache: Kommen, um zu bleiben

Johannes Huber - 29. November 2017

ANALYSE. Schwarz-Blau hat gute Chancen, mehr als nur eine Episode zu werden. Zumal die Rahmenbedingungen komfortabel sind und keine Mitte-Links-Mehrheit absehbar ist.

Gesundheit Länder Regierung

Gesundheitsfinanzierung gehört in der Tat gestrafft

Johannes Huber - 29. November 2017

ANALYSE. ÖVP und FPÖ nehmen sich eine überfällige Maßnahme vor: Zurzeit sind mehr als 60 Akteure involviert, wie der Rechnungshof festgestellt hat.

Bildung & Wissenschaft Gesellschaft Regierung

Nicht genügende Noten

Johannes Huber - 29. November 2017

ANALYSE. Zwischen der Leistung von Schülern und ihrer Benotung nach Ziffern gibt es keinen brauchbaren Zusammenhang, wie Studien zeigen.