Außenpolitik & Europa
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Van der Bellen muss gefordert werden
Johannes Huber
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Mai 22, 2022
ANALYSE. Eine Wiederwahl scheint dem Bundespräsidenten sicher. Zu einfach sollte man es ihm jedoch nicht machen. Beispiel Neutralitätspolitik. Weiß man, wie er sich das konkret vorstellt? Eben.
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ZAHLEN ZUM TAG. Bundespräsident Van der Bellen weist konstant hohe Vertrauenswerte auf. Bei anderen Vertretern der Staatsspitze sind sie eingebrochen.
ANALYSE. Durch den Ukraine-Krieg ist es für die ÖVP schwer geworden, mit „Flucht und Migration“ Stimmung zu machen. Sie versucht es trotzdem. Das kann nicht gutgehen.
ANALYSE. Auffallend viele Stiftungsräte haben einen ähnlichen Lebenslauf. Dabei bestätigt sich dies: Was einst als Entpolitisierung verkauft wurde, diente bloß der Verschleierung von Naheverhältnissen.
ZAHLEN ZUM TAG. Laut Weltgesundheitsorganisation verzeichnet Österreich eine größere Übersterblichkeit als Schweden und die Schweiz, wo es weniger Beschränkungen gibt.
ANALYSE. Die SPÖ-Vorsitzende kann sich nicht allein darauf verlassen, dass die Volkspartei wegbricht; zumal die Freiheitlichen zulegen. Sie muss sich um eine Wendestimmung bemühen.
ANALYSE. Politische Konsequenzen beschränkten sich zu sehr auf wahltaktisch motivierte. Das rächt sich heute auch für die ÖVP.
ZAHLEN ZUM TAG. Im Unterschied zu Finnland und Schweden sind hierzulande nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs noch mehr Menschen gegen einen NATO-Beitritt.