ANALYSE. Nationalratspräsident Walter Rosenkranz agiert inhaltlich wie personell durch und durch parteipolitisch bzw. im Sinne von Herbert Kickl –...
ZAHLEN ZUM TAG. Gerade hat es mehrere, aber kein erfolgreiches Begehren gegeben. Das entspricht einem Trend. 00
ANALYSE. Eine Parlamentssitzung lässt tief blicken: Freiheitliche verhöhnen Ordnungsrufe, die für die Verwendung des Begriffs „Remigration“ erteilt werden. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Wenig bis keine parlamentarische Kontrolle durch Untersuchungsausschüsse vom Bodensee bis zum Neusiedlersee. 00
ANALYSE. Die Regierungsparteien müssen weiter zusammenarbeiten. Ob sie noch können, ist eine andere Frage, mit der eine gefährliche Dynamik...
ANALYSE. Die Motive für ein Doppelbudget sind durchschaubar. Um die Sache geht es nicht. Und überhaupt: Die Exekutive versucht,...
BERICHT. Zu kurze Begutachtungsfristen: Bei den meisten Gesetzen wird es einer breiteren Öffentlichkeit schwer bis unmöglich gemacht, vorab Stellung...
BERICHT. Im Rahmen eines Forschungsjahres im Parlament hat ein Politologe untersucht, auf wen sich Abgeordnete bei Entscheidungen stützen. Ergebnisse...
ANALYSE. In Österreich gibt es eine Krise der Opposition. Gerade auch in den Regierungsparteien. 00
ZAHLEN ZUM TAG. Die mittlere Verweildauer von Nationalratsabgeordneten beträgt gerade einmal vier Jahre. 00