Antieuropäische Liga
ANALYSE. Indexierung von Familienleistungen: Kurz und Strache bauen einer Verurteilung durch den EuGH vor. Und zwar so, dass sich die Stimmung gegen Brüssel gefährlich verschlechtern könnte.
ANALYSE. Indexierung von Familienleistungen: Kurz und Strache bauen einer Verurteilung durch den EuGH vor. Und zwar so, dass sich die Stimmung gegen Brüssel gefährlich verschlechtern könnte.
ANALYSE. Und setzt den Kanzler unter Zugzwang: Gelten ganz grundsätzliche Bestimmungen noch, denen eben auch die einfache Politik zu folgen hat?
ANALYSE. Freiheitlichen macht die niedrige Wahlbeteiligung am meisten zu schaffen.
ANALYSE. Ex-Parteichef Kern ist sich zumindest der Bedeutung dieses Urnenganges bewusst gewesen. Ganz im Gegensatz zu Rendi-Wagner und Spitzenkandidat Schieder.
ANALYSEN. Parteien: Sowohl hohe Förderungen als auch hohe Spenden sind zu viel des Guten. Spenden gehören verboten. (Sie machten auch Sebastian Kurz eher Probleme.)
ANALYSE. Othmar Karas hat in den vergangenen Wochen zumindest mehr Interesse auf sich gelenkt als Vilimsky und Schieder.
ZAHLEN ZUM TAG. Wollten die Parteien wirklich sparen, müssten sie die Anpassungsregelung streichen.
ANALYSE. Auch Sozialdemokraten erliegen der Anziehungskraft von Sebastian Kurz. Zumal die Partei bis heute kein Angebot entwickelt hat, das dagegen wirken würde.
ANALYSE. Seit wann bringen Regierungsmitglieder parlamentarische Anfragen ein? Der Justizminister, der weder viel tun kann noch soll, führt ebendies als Leistungsausweis an.
ZAHLEN ZUM TAG. In Österreich leben 32.500 russische Staatsbürger. Dass 30.000 Tschetschenen die Mindestsicherung beziehen, ist also schwer möglich.