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Tirol: Wen Parteien mehr, wen weniger ansprechen
Johannes Huber
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Sep. 15, 2022
ZAHLEN ZUM TAG. Das Ergebnis der letzten Landtagswahl verdeutlicht Stärken und Schwächen – die vor allem für die führende Volkspartei verhängnisvoll sind. Für eine Volks- im Sinne einer Massenpartei ist es wichtig, in allen Bevölkerungsgruppen möglichst stark zu sein. Unterschiede wird es natürlich immer geben. In Österreich war die...
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ANALYSE. Wie sich das Kanzleramt weigert, der WKStA Informationen zu liefern und ÖVP-Organisationen zögern, Coronahilfen zurückzubezahlen, kommt fortgesetzten Angriffen auf den Rechtsstaat gleich. Der Vorarlberger Seniorenbund muss 24.700,33 Euro zurückbezahlen. Er hat sie als Coronahilfen für Nonprofit-Organisationen (NPO) bezogen, obwohl diese für ebensolche, nicht aber für Parteien und ihre...
BERICHT. Innenpolitikchef Bürger äußerte sich als Repräsentant des Hauses unter rechten Publizisten zur Coronaberichterstattung. Umso bemerkenswerter: Er selbst würde einiges anders machen. Was vor zwei Wochen in Bregenz stattfand und sich selbst als den „1. Internationalen Journalistenkongress“ bezeichnete, wurde von der Wiener Stadtzeitung „Falter“ schlicht als „Schwurblerkongress“ dargestellt –...
ANALYSE. Nachträglich erhält die (Fast-)Abschaffung der kalten Progression eine zusätzliche Rechtfertigung. Zugleich tut sich jedoch ein größeres Problem auf. Die kalte Progression setzt nicht so sehr Beziehern kleiner(er) Einkommen zu als Beziehern mittlerer und größerer Einkommen. Insofern hat man sich vor dem Sommer durchaus die Frage stellen können, ob...
ZAHLEN ZUM TAG. … bzw. immer mehr Haushalten schlecht: Wahrgenommener Wohlstandsverlust und Verarmung laufen längst, wie die Ergebnisse von Eurobaromter-Befragungen zeigen. Seit Jahren wird bei den halbjährlich durchgeführten Eurobaromter-Befragungen im Auftrag der Europäischen Union die Frage gestellt, wie die finanzielle Situation des eigenen Haushaltes sei. Bei der Antwort handelt...
ANALYSE. Das Problem der Volkspartei ist, dass sie keine wahrnehmbare Mitte mehr hat. Es verschärft die Orientierungslosigkeit nach Kurz. Die Mitte zeigt sich eher im Heimatbegriff von Van der Bellen oder bei den Neos. Also anderswo. Wenn man, zum Beispiel nach der „ÖVP-Selbstkritik“ durch Ex-Generalsekretärin Laura Sachslehner, von einem...
ANALYSE. Aus der Kanzleridee, Übergewinne staatlicher Unternehmen abzuschöpfen, konnte nichts werden: Parteifreunde in den Ländern legen sich quer. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat sich geirrt. „Alle Wirtschaftsliberalen fallen jetzt gleich in Ohnmacht“, meinte er, nachdem er in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung vor dem Sommer diese Idee vorgetragen...
ZAHLEN ZUM TAG. Der Arbeitskräftemangel hat sich in den vergangenen Jahren vervielfacht. Fast 150.000 Stellen sind zurzeit unbesetzt. Eine Krise hat viele Gesichter. Nehmen wir ein Unternehmen: Es kann (zum Beispiel) keine Aufträge mehr erhalten, durch die hohen Energiepreise überfordert sein oder kein Personal mehr finden. Im schlimmsten Fall...