BERICHT. Auch beim geplanten Straftatbestand „Mandatskauf“ wird nicht mit der notwendigen Konsequenz vorgegangen. 00
ANALYSE. Im Sinne der Informationsfreiheit wäre es weniger übel, es würde sich nichts ändern. 00
ANALYSE. Der Bundespräsident kann weder einen Missbrauch des Parlaments unterbinden noch einen Kanzler Kickl verhindern. Die Aussichten auf die...
ANALYSE. Die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft klingt vernünftig. Sie kann aber auch als Eingeständnis der Politik gesehen werden, ihren...
ANALYSE. Vor sechs Wochen forderte der Bundespräsident eine Generalsanierung der Demokratie. Jetzt muss er nachlegen. Sonst wird er zum...
ANALYSE. Während der Kanzler ein mögliches Korruptionsproblem seiner Partei nicht mehr ganz ausschließt, droht diese Ermittlungen auf parlamentarischer Ebene...
ANALYSE. Die Frage ist nicht, ob Informationsfreiheit kommt, sondern wie sie ausgestaltet ist. Änderungen in anderen Bereichen sollten die...
ANALYSE. Auch eine Abstimmung darüber, ob Alexander Van der Bellen Bundespräsident bleiben soll, hätte mehr Aufmerksamkeit verdient. Das rächt...
ANALYSE. Die ÖVP behält die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft als Betroffene im Visier, vernachlässigt jedoch Maßnahmen zu Korruptionsbekämpfung. Damit tut...
ANALYSE. Die „Krone“ pusht Präsidentschaftskandidat Tassilo Wallentin, dieser geht nach der demokratie- wie medienfeindlichen Devise von Trump-Berater Bannon vor:...