ANALYSE. ÖVP und FPÖ machen es schwer, Zweidrittelmehrheiten zu gewähren. Sie zu verweigern, kann besonders für die Liberalen aber auch verhängnisvoll werden.
ANALYSE. Direkte Demokratie: Während es die FPÖ nicht mehr eilig hat, ist die SPÖ plötzlich Feuer und Flamme.
ANALYSE. Nach dem Richter provoziert nun auch noch der Justizminister einen Aufstand. Zu viele Frauen sind Opfer sexueller Belästigung.
ANALYSE. Dass die Regierung auch nach dem „Don’t Smoke“-Volksbegehren von einer Reform vor 2022 nichts wissen will, ist allein schon verdächtig. Dazu kommen jedoch viele Maßnahmen, die einer solchen zu sehr widersprechen.
Gesellschaft
Parlament
Parteien
Regierung
Verfassung & Justiz
Irre Sehnsucht nach der Strache-Demokratie
ANALYSE. Warum es gut ist, wenn auf das Don’t-Smoke-Volksbegehren keine Volksabstimmung folgt: Das wäre der Einstieg in eine direkte Demokratie, wie sie sich in diesem Land nur Rechtspopulisten wünschen können.
Gesellschaft
Regierung
Sicherheit
Verfassung & Justiz
Kriminalität: Kickl-Darstellung und Wirklichkeit
ZAHLEN ZUM TAG. Im vergangenen Jahr gab es 24.970 Verurteilungen nach dem Strafgesetzbuch. Bei zweieinhalb Prozent waren Sexualverbrechen bestimmend.
Asyl & Migration
Gesellschaft
Parteien
Regierung
Sicherheit
Verfassung & Justiz
#Kickl Umfärben, bestrafen und hetzen
ANALYSE. Der Innenminister geht systematisch und bemerkenswert offen vor. Soll niemand sagen, er hätte nichts davon gewusst.
Budget & Steuern
Gesellschaft
Infrastruktur
Verfassung & Justiz
Wirtschaft
Abgasskandal: Österreich gibt sich nachsichtig
BERICHT. Finanzminister Löger erklärt, warum keine Schadenersatzforderungen erhoben werden.
ZAHLEN ZUM TAG. Bruchteil der Tathandlungen wird von Frauen begangen, berichtet der Innenminister.
BERICHT. Gut die Hälfte der „Verpartnerungen“ gleichgeschlechtlicher Paare findet in Wien statt. Am wenigsten – auch gemessen an der Wohnbevölkerung – in Vorarlberg und dem Burgenland.