Die Vertrauenskrise politischer Institutionen

ZAHLEN ZUM TAG. Behörden genießen in Österreich zum Teil viel mehr Vertrauen als Parlament und Bundesregierung. Einzig der Bundespräsident kann mithalten. 

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ZAHLEN ZUM TAG. Behörden genießen in Österreich zum Teil viel mehr Vertrauen als Parlament und Bundesregierung. Einzig der Bundespräsident kann mithalten.

Der „Demokratie Monitor 2018“, den das Sozialforschungsinstitut SORA erstellt hat, enthält ein paar ernüchternde Daten. So genießen Behörden zum Teil wesentlich mehr Vertrauen als Parlament und Regierung. Lediglich der Bundespräsident kann mithalten.

Parlament und Regierung haben ein echtes Problem: Jeweils nur zehn Prozent vertrauen den beiden Institutionen „sehr“ und nur 38 bzw. 33 Prozent „ziemlich“. In Summe sind das lediglich 48 bzw. 43 Prozent. Ähnlich viele vertrauen ihnen dagegen „wenig“ bis „gar nicht“. Wobei der „Gar nicht“-Anteil bei der Regierung immerhin 17 Prozent beträgt.

Das ist auch insofern bemerkenswert, als dass das Parlament durch Nationalratswahlen über eine besondere Legitimation verfügt und im demokratischen System eine Schlüsselrolle spielt. Die Regierung geht wiederum auf die Mehrheitsverhältnisse zurück, die sich bei diesen Wahlen ergeben.

Behörden dagegen genießen alles in allem wesentlich mehr Vertrauen. Allen voran die Polizei, der 31 Prozent „sehr“ und 44 Prozent „ziemlich“ vertrauen. Der Justiz tun das 21 bzw. 46 Prozent, übrigen Behörden und Ämtern zwölf bzw. 48 Prozent. Das sind stets deutliche Mehrheiten.

Einzig der direkt gewählte Bundespräsident kann da mithalten: Er kommt bei der Befragung unter 2158 Personen im heurigen Herbst auf 27 Prozent „sehr“ und 31 Prozent „ziemlich“ großes Vertrauen. Macht in Summe 58 Prozent. Auf der anderen Seite vertrauen ihm 21 Prozent „wenig“ und ganze 16 Prozent „gar nicht“.

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