ANALYSE. Bei der Mindestsicherung nimmt eine verhängnisvolle Entwicklung ihren Lauf. Integration wird erschwert – und dann gibt man sich verwundert über die Probleme.
ANALYSE. Mit der City-Maut hat die Partei erstmals seit langem wieder ein Thema gesetzt. Wirklich ernst, um nicht zu sagen schicksalsträchtig, wird es für sie nun aber bei der Mindestsicherung.
ZAHLEN ZUM TAG. Zusammenhang mit den größten Armutsrisiken ist offensichtlich.
BERICHT. Lebenszufriedenheit laut Statistik Austria bei denen am geringsten, die arbeitslos und arm sind.
ANALYSE. Bei ihren Vorhaben haben Kurz und Strache im Moment nichts zu befürchten: Wien und Sozialpartner sind de facto führungslos.
ANALYSE. Für die Länder entscheidend wird nicht nur die Notstandshilfe, sondern auch die „degressive“ Gestaltung des Arbeitslosengeldes. Kommt das, könnte sie das viel Geld kosten.
ANALYSE. Schon nach wenigen Tagen wird deutlich, dass ÖVP und FPÖ das Regierungsprogramm unterschiedlich interpretieren. Kein Wunder, die Spielräume sind groß.
ZAHLEN ZUM TAG. Pro Jahr beziehen fast doppelt so viele die Leistung. Und ihre Angehörigen kommen noch dazu.
ANALYSE. Ob Mindestsicherung, Familienbeihilfen für im Ausland lebende Kinder oder Verwaltung der Sozialversicherungen: Kosten bei weitem nicht vernachlässigbar, vergleichsweise aber halt doch verschwindend klein.
ZAHLEN ZUM TAG. Wenn es Schwarz-Blau ernst meint mit einer Ausgabenreduktion, wird vor allem auch eine größere Pensions- und Gesundheitsreform nötig.