ANALYSE. Neuwahlen sind so schnell nicht mehr möglich. Das macht die Widersacher des Kanzlers für diesen erst so richtig bedrohlich.
Asyl & Migration
Regierung
Verfassung & Justiz
Integrationsgesetz: Kanzleramt zerpflückt Kurz-Entwurf
BERICHT. Verfassungsdienst sieht zahlreiche Schlampigkeitsfehler und Unklarheiten, ausgerechnet was die Werte Österreichs betrifft.
ANALYSE. Kern und Kurz können und wollen zu keiner gemeinsamen Außenpolitik finden. Eine EU-Präsidentschaft ist unter diesen Umständen ganz und gar unmöglich.
ANALYSE. Das Engagement des grünen Sicherheitssprechers in Sachen Eurofighter-U-Ausschuss ist ganz im Sinne des Regierungschefs.
ZAHLEN ZUM TAG. Selbst Sebastian Kurz schneidet im Vergleich mit Regierungsmitgliedern der jüngeren Vergangenheit nicht besonders gut ab.
ANALYSE. Der 3. Nationalratspräsident gilt vielen als logischer Strache-Nachfolger. Dafür ist es jedoch entschieden zu früh für ihn.
Asyl & Migration
Gesundheit
Parteien
Regierung
Wahlen
Wirtschaft
Kern und Kurz rennen in die Hofer-Falle
ANALYSE. Wie der freiheitliche Präsidentschaftskandidat wollen SPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker den Stimmungswandel in der Bevölkerung nicht weit genug wahrhaben.
ANALYSE. Öffentliche Untersuchungen zur Eurofighter-Beschaffung könnten die Themen, mit denen die beiden Parteien eher punkten, in den Hintergrund rücken.
ANALYSE. Der Verteidigungsminister erobert die „Sicherheitskompetenz“ für die Sozialdemokratie zurück. Ganz besonders mit der Eurofighter-Geschichte. Bei Nationalratswahlen kann das entscheidend werden.
ANALYSE. Bundeskanzler Kern und Außenminister Kurz lassen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht mehr viel Platz. Vielleicht ist es deswegen so ruhig um ihn geworden.