ANALYSE. Vor einem Jahr hat der SPÖ-Vorsitzende den „Plan A“ präsentiert. Wirklich brauchbar ist er für die Opposition gegen Schwarz-Blau nicht mehr.
ANALYSE. Der Vorwurf ist frivol: Wir haben eher ein Problem mit einem Staat, der bei all jenen, die Geld verdienen, unnötig stark zugreift. Und zwar auch unter der neuen Regierung.
ZAHLEN ZUM TAG. Die Partei ist noch immer mehr mit sich selbst beschäftigt als mit parlamentarischen Tätigkeiten.
ANALYSE. Ältere Gesetze in einem Aufwasch beseitigen geht gar nicht – zumindest demokratiepolitisch gesehen.
ANALYSE. Bei größeren Veränderungen müssten Neos oder Sozialdemokraten mitspielen. Sie werden jedoch nicht einmal gefragt.
ANALYSE. Schon nach wenigen Tagen wird deutlich, dass ÖVP und FPÖ das Regierungsprogramm unterschiedlich interpretieren. Kein Wunder, die Spielräume sind groß.
Weniger Beiträge, mehr Steuern
BERICHT. Die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung wird nicht voll an die Bezieher kleiner Einkommen weitergegeben.
ZAHLEN ZUM TAG. Pro Jahr beziehen fast doppelt so viele die Leistung. Und ihre Angehörigen kommen noch dazu.
ANALYSE. Regierungspläne beschränken sich vorerst eher auf Annehmlichkeiten. Kein Wunder: Wir befinden uns schon wieder mitten in Wahlkampfzeiten.
ANALYSE. Schon als ÖVP-Chef hat Sebastian Kurz irritierende Signale gesetzt. Jetzt macht er damit weiter.