ANALYSE. Eine unterhaltsame Ente erinnert an eine ernstzunehmende Entwicklung: Für Absage-an-das-System-Kräfte wird das Potenzial wieder größer.
Seine Partei existierte noch länger, im Grunde genommen waren die politischen Ambitionen von Frank Stronach aber schon Wochen vor der Nationalratswahl 2013 erledigt. Bundeskanzler hatte er werden wollen, erste Umfragen waren nicht übel, am Ende gab’s jedoch nur 5,7 Prozent. Zwischendurch war Stranach sich selbst zum Verhängnis geworden. Und zwar mit der Forderung, für Berufskiller die Todesstrafe einzuführen.
Mitte September 2021 hieß es, Stronach, 89, wolle bei der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr kandidieren: „Die APA brachte eine Meldung dazu, die auch von ORF.at übernommen wurde. Schönheitsfehler: Das alles stimmt nicht, es handelt sich um einen Scherz. Denn im Impressum des angeblichen Teams Stronach findet sich die österreichische Satireplattform Die Tagespresse wieder“, hieß es hier schließlich.
Die Grenzen zwischen Scherz und bitterem Ernst sind jedoch fließend: Ein Typ Stronach in Form einer Absage an herrschende Parteien und Politiker hat wieder zunehmend gute Chancen. 2013 hatte sie der Austrokanadier vorübergehend, weil die Krise der SPÖ unter Werner Faymann und der schwarzen ÖVP unter einem Übergangsobmann bereits groß war. Später und verstärkt durch Geschehnisse in der Flüchtlingskrise 2015 verstand es die FPÖ mit Heinz-Christian Strache, davon zu profitieren: 2016 hätte sie Norbert Hofer als dezidierte Absage an ein „Establishment“ beinahe in die Hofburg gebracht. Ende 2016, Anfang 2017 schienen die Freiheitlichen wiederum als Gewinner folgender Nationalratswahlen festzustehen.
Sebastian Kurz hat dies vergessen gemacht. Vier Jahre nach seiner Übernahme wirkt seine ÖVP noch immer so konkurrenzlos wie er es als Regierungschef tut. Es gibt jedoch Erosionserscheinungen, die die Chance für Bewegungen, die sich schlicht als Gegnerschaft zu bestehenden Verhältnissen definieren, größer werden lassen.
Beispiel 1: Mit den Kanzler- und Parteiwerten können Kurz und ÖVP zufrieden sein. Bei den letzten „Politikerrankings“, die das Meinungsforschungsinstitut „Unique Research“ für die Gratiszeitung „Heute“ erstellt, erklärten jedoch mehr als 50 Prozent der Befragten, Sebastian Kurz sei ihnen in den vergangenen 14 Tagen negativ aufgefallen; gerade einmal einem Viertel war er positiv in Erinnerung.
Beispiel 2: Bei der Landtagswahl in Oberösterreich könnte es eine Überraschung geben. Laut einer IFES-Erhebung liegt MFG bei vier Prozent, womit der Einzug ins Regionalparlament möglich wäre. MFG ist eine bisher von vielen nicht wahrgenommene Partei. Ihr Programm ist gegen Corona-Beschränkungen wie die Maskenpflicht im Allgemeinen und Impfungen im Besonderen gerichtet. Dafür gibt es ganz offensichtlich ein Potenzial, das eher unterschätzt wird. Beziehungsweise schaffen es nicht einmal ÖVP und Grüne mit ihrem nachsichtigen Kurs, wonach Ungeimpfte geschützt werden müssten, ja nicht einmal die FPÖ mit ihrer Fundamentalopposition, die im Wesentlichen auch von ihrem OÖ-Mann Manfred Haimbuchner mitgetragen wird, dieses Potenzial in einem niedrigen Zehntelprozentbereich zu halten.
Das ist bemerkenswert, zumal es politisch in Bezug auf Corona-Impfungen erst jetzt ernst wird: Maßnahmen, die den Druck auf Ungeimpfte erhöhen sollen, sind (am 14. September) noch nicht einmal in Kraft getreten. Sie werden mit zunehmender Belastung der Intensivmedizin wohl verstärkt werden – was Protestbewegungen keine Aussicht auf eine Mehrheit, aber nennenswerten Zuspruch bescheren kann.
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