ANALYSE. ORF: Durch Stiftungsratschef Heinz Lederer und dessen Vize Gregor Schütze wird Schlimmes schlimmer.
Es sind nicht alle ORF-Stiftsräte so. Leonhard Dobusch beispielsweise ist zwar durch Medienminister Andreas Babler (SPÖ) zu einem solchen geworden, aber nicht dem sozialdemokratischen Freundeskreis beigetreten. Also der roten Fraktion im Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die dort gemeinsam mit der schwarzen eine Art große Koalition bildet und sich jetzt anschickt, einen Generaldirektor zu bestellen, der Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) und den Seinen gefällt.
Dobusch gehört nicht nur nicht diesem Freundeskreis an, der Ökonom hat auch nicht für SPÖ-Mann Heinz Lederer als Vorsitzendem und ÖVP-Mann Gregor Schütze als stellvertretendem Vorsitzenden des Stiftungsrates gestimmt. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „News“ begründete er dies konsequenterweise damit, dass sie die „parteipolitischen Freundeskreise“ leiten würden: „Die braucht es nicht im ORF.“
Vielleicht werden Lederer und Schütze bald zurücktreten. Neos-Mediensprecherin Henrike Brandstötter hat im „Standard“ gesagt, dass sie sich das nach der Bestellung des neuen Generaldirektors am 11. Juni erwarte: Die beiden hätten durch „unprofessionelles Vorgehen“ in der Sache Roland Weißmann im Frühjahr „Governance missachtet“ und zur „tiefen Krise des ORF beigetragen“, wie sie findet.
Recht hat Brandstötter. Das Problem ist jedoch, dass der Schaden, den sie zu verantworten haben, mit jedem Tag noch größer wird. Unlängst hat Lederer beispielsweise ohne jede Not einen weiteren Beitrag dazu geleistet: Einem Reporter des Boulevardmediums oe24 sagte er ins Mikro, dessen Chef Wolfgang Fellner sei „ein total durchsetzungsfähiger, marktorientierter Manager gewesen“ und habe auch als Journalist „seine Meriten“: Er mache noch immer einen „erfolgreichen Talk“ – da könnte „man sich manchmal als ORF daran einiges abschauen“.
Ausgerechnet von Wolfgang Fellner.
Ungefähr diesem Niveau entspricht, dass Lederer mit Schütze als Stiftungsrat den Eindruck erweckt, nicht – dem gesetzlichen Auftrag entsprechend – ausschließlich im Sinne des ORF, sondern der eigenen Partei tätig zu sein. Klar: Die beiden haben noch nicht dafür gesorgt, dass ÖVP-Wunschkandidat Clemens Pig oder ein anderer, mit dem auch die niederösterreichische Volkspartei leben könnte, Generaldirektor wird, allein ihr Schweigen dieser Tage spricht jedoch Bände.
Es ist eine Sache, dass einzelne Vertreter der ÖVP amateurhaft Machtpolitik betreiben: Dass der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle darauf verzichtet, vorzugeben, dass einzig und allein der Stiftungsrat entscheide, wer Generaldirektor wird; dass er stattdessen offen zugibt, dass „im Endeffekt auch der Bundeskanzler“ dafür zuständig sei. Oder dass Mediensprecher Nico Marchetti Präferenzen für Pig zum Ausdruck bringt. Dass man sich also nicht einmal mehr die Mühe macht, so zu tun, als halte man sich da raus. Das allein ist schon arg.
Schwerwiegender ist jedoch, dass Lederer und Schütze das einfach so laufen lassen: Dass sie nicht einmal auf die Idee kommen, es als ihre Pflicht zu betrachten, aufzustehen und zu erklären: „Moment einmal, was soll das? Es sind einzig und allein wir Stiftungsräte, die hier das Sagen haben!“ Mag sein, dass es ihnen kaum jemand abkaufen würde. Allein fürs Protokoll wäre es jedoch wichtig; bzw. als Signal dafür, dass noch immer nicht alles vollkommen egal ist. Dass eine Partei nicht gar so ungeniert Machtmissbrauch betreiben darf mit ihrer Hilfe.
