ANALYSE. Weniger als andere Parteien kann sie sich darauf verlassen, dass ihr Anhänger treu bleiben. Siehe nun auch Salzburg.
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Wir haben ein Demokratieproblem
BERICHT. Landtagswahl-Bilanz: Nur jeder dritte FPÖ-Wähler hält Demokratie uneingeschränkt für die beste Regierungsform.
ANALYSE. Persönliche Befindlichkeiten haben zur Gründung der Liste Pilz geführt; und sie haben nun auch ein politisches Vakuum entstehen lassen.
ANALYSE. Immer wiederkehrende Konflikte mit den Ländern sind nicht parteipolitisch motiviert. Sie sind systembedingt – und damit ebenso gefährlich.
ANALYSE. Rücktrittsgerüchte kommen nicht von ungefähr. Moser selbst hat bereits von seinem Abgang gesprochen. Aus nachvollziehbaren Gründen. Eine Staatsreform ist nicht in Sicht. Und dafür wäre er ja geholt worden.
ANALYSE. Beim #Kopftuchverbot kommt das Politikverständnis des Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden sehr gut zum Ausdruck: Mehrheiten werden über die Öffentlichkeit erzeugt, nicht am Verhandlungstisch.
ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
BERICHT. Laut Ministerratsvortrag bestand Unklarheit, ob heuer eine Anpassung fällig wäre; ausschließlich das soll nun klargestellt werden.
ANALYSE. Von einer Mitte-Links-Mehrheit entfernt sich die Partei immer weiter. Kärnten ist da trotz aller Zugewinne keine Ausnahme. In Wien hat Michael Ludwig bereits darauf reagiert.
ANALYSE. So lange sich Kritiker eher nur darauf beschränken, sich zu empören, besteht für Kurz und Strache kein Grund zur Sorge. Weder beim Rauchverbot, noch beim ORF oder bei den Burschenschaftern.