Parlament Archive - Seite 19 von 42

Budget & Steuern Parlament Parteien Regierung Soziales & Pensionen

Pensionsprivilegien: Eine Art Politiker-Selfie

Johannes Huber - 9. Mai 2018

ANALYSE. Bundesregierung möchte Sonderregelungen streichen: Für rund 400 ehemalige Kanzler, Minister, Abgeordnete und Hinterbliebene werden noch immer mehr als 20 Millionen Euro im Jahr aufgewendet.

Länder Parlament Parteien Wahlen

NEOS: Immer wieder andere Wähler

Johannes Huber - 25. April 2018

ANALYSE. Weniger als andere Parteien kann sie sich darauf verlassen, dass ihr Anhänger treu bleiben. Siehe nun auch Salzburg.

Gesellschaft Parlament Parteien Regierung Verfassung & Justiz Wahlen

Wir haben ein Demokratieproblem

Johannes Huber - 23. April 2018

BERICHT. Landtagswahl-Bilanz: Nur jeder dritte FPÖ-Wähler hält Demokratie uneingeschränkt für die beste Regierungsform.

Gesellschaft Parlament Parteien Wahlen

Pilz: Wenn „Ich“ zum Demokratieproblem wird

Johannes Huber - 16. April 2018

ANALYSE. Persönliche Befindlichkeiten haben zur Gründung der Liste Pilz geführt; und sie haben nun auch ein politisches Vakuum entstehen lassen.

Länder Parlament Parteien Regierung

Was dem System Kurz am stärksten zusetzt

Johannes Huber - 12. April 2018

ANALYSE. Immer wiederkehrende Konflikte mit den Ländern sind nicht parteipolitisch motiviert. Sie sind systembedingt – und damit ebenso gefährlich.

Länder Parlament Parteien Regierung

Josef Moser, Minister fürs Aussichtslose

Johannes Huber - 11. April 2018

ANALYSE. Rücktrittsgerüchte kommen nicht von ungefähr. Moser selbst hat bereits von seinem Abgang gesprochen. Aus nachvollziehbaren Gründen. Eine Staatsreform ist nicht in Sicht. Und dafür wäre er ja geholt worden.

Parlament Parteien Regierung

Kurz pokert hoch

Johannes Huber - 5. April 2018

ANALYSE. Beim #Kopftuchverbot kommt das Politikverständnis des Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden sehr gut zum Ausdruck: Mehrheiten werden über die Öffentlichkeit erzeugt, nicht am Verhandlungstisch.

Parlament Parteien Regierung Sicherheit

SPÖ-Risiko „U-Ausschuss“

Johannes Huber - 14. März 2018

ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.

Budget & Steuern Parlament Parteien Regierung

Parteienförderung: Null Systemänderung

Johannes Huber - 8. März 2018

BERICHT. Laut Ministerratsvortrag bestand Unklarheit, ob heuer eine Anpassung fällig wäre; ausschließlich das soll nun klargestellt werden.

Länder Parlament Parteien Regierung Wahlen

Dilemma: SPÖ bleibt rechts hängen

Johannes Huber - 6. März 2018

ANALYSE. Von einer Mitte-Links-Mehrheit entfernt sich die Partei immer weiter. Kärnten ist da trotz aller Zugewinne keine Ausnahme. In Wien hat Michael Ludwig bereits darauf reagiert.