ANALYSE. Rücktrittsgerüchte kommen nicht von ungefähr. Moser selbst hat bereits von seinem Abgang gesprochen. Aus nachvollziehbaren Gründen. Eine Staatsreform ist nicht in Sicht. Und dafür wäre er ja geholt worden.
ANALYSE. Beim #Kopftuchverbot kommt das Politikverständnis des Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden sehr gut zum Ausdruck: Mehrheiten werden über die Öffentlichkeit erzeugt, nicht am Verhandlungstisch.
ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
BERICHT. Laut Ministerratsvortrag bestand Unklarheit, ob heuer eine Anpassung fällig wäre; ausschließlich das soll nun klargestellt werden.
ANALYSE. Von einer Mitte-Links-Mehrheit entfernt sich die Partei immer weiter. Kärnten ist da trotz aller Zugewinne keine Ausnahme. In Wien hat Michael Ludwig bereits darauf reagiert.
ANALYSE. So lange sich Kritiker eher nur darauf beschränken, sich zu empören, besteht für Kurz und Strache kein Grund zur Sorge. Weder beim Rauchverbot, noch beim ORF oder bei den Burschenschaftern.
ANALYSE. Wolfgang Sobotka ist noch immer zu sehr Koalitionsvertreter – und schwächt damit nicht nur den Nationalrat, sondern auch seine eigene Glaubwürdigkeit.
ANALYSE. Jahrelange Fundamentalopposition hat der Partei eine Wählerschaft beschert, die an der Demokratie zweifelt und für die Zukunft schwarz sieht.
ANALYSE. Auch in Tirol werden dem Landtag weiterhin Oppositionsvertreter angehören, die nur eingeschränkte Einflussmöglichkeiten haben.
ANALYSE. Eine Fortsetzung der „Don’t Smoke“-Kampagne wäre ausschließlich im Interesse von Ärztekammer und FPÖ. Nicht aber des Landes, diesem würde es vielmehr schaden.