Budget & Steuern
, Länder
Schulden von Ländern und Gemeinden gestiegen
Johannes Huber
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Jan. 11, 2023
ZAHLEN ZUM TAG. Pro Kopf nach wie vor in Kärnten mit Abstand am höchsten, gefolgt von der Steiermark und Niederösterreich.
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ANALYSE. Machtmissbrauch und vorherrschende Medienpolitik sowie ein Generaldirektor, der nicht dagegenhält, sondern Schwächen zeigt, stellen eine Bedrohung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dar.
ANALYSE. Als Militär verkleidet fordert der FPÖ-Chef auf Plakaten eine „Festung Österreich“ – und auf politischer Ebene gibt es keine Debatte darüber: Man traut sich nicht mehr, Notwendiges auszusprechen.
ZAHLEN ZUM TAG. Niederösterreich ist das erste Bundesland, in dem es sich um weniger als 50 Prozent der Bevölkerung ab 14 handelt.
ZAHLEN ZUM TAG. Gesetzliche Kostenobergrenze ist in Niederösterreich sehr großzügig bemessen. Wobei: In Relation ist sie in Wien sogar noch höher.
ANALYSE. Die Partei hält sich nicht nur „viel zu sehr mit internen Diskussionen auf“, wie Pamela Rendi-Wagner bestätigt. Ihr fehlt auch eine Ausrichtung mit dem Ziel, eine Mehrheit dafür zu gewinnen.
ANALYSE. Die Hoffnung, dass sich ÖVP und Grüne an nachhaltig vernünftige Maßnahmen zur Krisenbewältigung machen, ist unbegründet.
ANALYSE. Korruption: ÖVP und Grüne tun nicht nichts, um den „Wasserschaden“ zu beheben. In entscheidenden Punkten lassen sie jedoch aus.