Gesellschaft , Parteien

Kein Weg zurück

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ANALYSE. Die ÖVP glaubt, sich zwischen einer Babler-SPÖ und einer Kickl-FPÖ breit machen zu können. Genau das hat sie sich mit Sebastian Kurz jedoch verbaut. Und zwar unwiderruflich. Wenn man ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker zuhört, könnte man glauben, es sei alles sehr einfach: Die Sozialdemokraten wollen Österreich mit Andreas Babler...
Budget & Steuern , Länder

Einfach irgendwie weiter

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BERICHT. Während Bund und Länder über einen neuen Finanzausgleich verhandeln, erinnert die Europäische Kommission an bekannte Unzulänglichkeiten. Und jährlich grüßt das Murmeltier: In den länderspezifischen Reformempfehlungen der Europäischen Kommission seien die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden „regelmäßig“ enthalten und das sei auch heuer der Fall, berichtet der Budgetdienst...