ANALYSE. Der Bundespräsident hat gezeigt, wie man in Österreich auch zu einer Mehrheit kommen kann. Doch ÖVP und SPÖ sind weit davon entfernt, sich daran zu orientieren.
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BERICHT. Die Bundesregierung hat bei Anti-Teuerungsmaßnahmen nicht geknausert. Sie gehen längerfristig jedoch ins Geld – und jetzt machen die Länder schwerwiegende Probleme.
Asyl & Migration
, Gesellschaft
Wer nicht Österreicher:in werden möchte
Johannes Huber
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Juli 17, 2023
ZAHLEN ZUM TAG. Einbürgerung: Höher Gebildete und Menschen aus anderen EU-Staaten zeigen geringeres Interesse. Ein Standortproblem.
ANALYSE. Eher als Kickl machen dem Kanzler drei Leute zu schaffen: Er selbst sowie Johanna Mikl-Leitner und Karl Mahrer.
BERICHT. Bundesverwaltungsgericht, Wettbewerbsbehörde, Weisungsrat – und Alterssicherungskommission ohne Chef:in.
ZAHLEN ZUM TAG. ÖVP-geführte Ressorts bevorzugen bei Inseraten „Exxpress“ und lassen den „Falter“ leer ausgehen. Mit einer sehr großen Ausnahme.
ANALYSE. Taktisch ist es klug von Karl Nehammer, eine Koalition unter Beteiligung von Herbert Kickl auszuschließen. In der Sache ist die Aussage jedoch unglaubwürdig und wertlos.
ANALYSE. Es liegt an Magnus Brunner, ob es bald ein großes Sparpaket und/oder ebensolche Steuererhöhungen geben wird. Schwarzen und roten Landeshauptleuten wär’s offenbar egal.