ZAHLEN ZUM TAG. In drei von vier Ländern holte die Kurz-ÖVP im Herbst mehr Stimmen als ihre Mitstreiter bei den nunmehrigen Landtagswahlen.
ANALYSE. Warum die Tiroler Landeshauptstadt trotz aller Umstände einen grünen Bürgermeister bekommen könnte.
ANALYSE. Die Landesorganisationen haben dem Kanzler den Bund bereits ganz überlassen. Demnächst verlieren die Bünde über eine Sozialversicherungsreform an Bedeutung.
ANALYSE. Kein Wunder: Zumal die parteiinternen Erwartungen in der Partei durch Kurz größer geworden sind, muss der Salzburger nach der Landtagswahl umso mehr strahlen.
ANALYSE. Rücktrittsgerüchte kommen nicht von ungefähr. Moser selbst hat bereits von seinem Abgang gesprochen. Aus nachvollziehbaren Gründen. Eine Staatsreform ist nicht in Sicht. Und dafür wäre er ja geholt worden.
ANALYSE. Beim #Kopftuchverbot kommt das Politikverständnis des Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden sehr gut zum Ausdruck: Mehrheiten werden über die Öffentlichkeit erzeugt, nicht am Verhandlungstisch.
ANALYSE. Wirtschafts- und Themenlage, eigene Parteifreunde, Koalitionspartner und sonstige Mitbewerber spielen für den Kanzler und ÖVP-Chef bestmöglich zusammen.
ANALYSE. „Wirtschaft“ als Staatsziel in der Verfassung verankern, ist das eine. Zum Beispiel eine Wirtschaftsministerin ohne Macht, das andere.
ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
ANALYSE. Würde es dem Innenminister beim BVT um die Sache gehen, würde er eine Art Weisenrat einsetzen. Dass er es nicht tut, ist jedoch bezeichnend für ziemlich plumpe Machtpolitik.