Menschenrechte Archive - Seite 2 von 2

Gesellschaft Regierung Sicherheit Verfassung & Justiz

Sicherheitspaket: Richter und Datenschutzbehörde skeptisch

Johannes Huber - 23. August 2017

BERICHT. Inwiefern geplante Überwachungsmaßnahmen überhaupt notwendig sind, sei nicht nachvollziehbar.

Asyl & Migration Parlament Regierung Verfassung & Justiz

Anwälte: „Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt“

Johannes Huber - 1. Juni 2017

BERICHT. Geplante Verschärfung von Asyl- und Fremdenrechtsbestimmungen stößt auf massive Kritik: Probleme „weder empirisch noch anderweitig“ nachgewiesen.

Gesellschaft Regierung Verfassung & Justiz

Anschlag auf Grund- und Freiheitsrechte

Johannes Huber - 7. Februar 2017

ANALYSE. Die Begründung für das Verhüllungsverbot ist gefährlich: Die Burka ist demnach vor allem ein Störfaktor. Das aber können auch Meinungsäußerungen sein.

Gesellschaft Verfassung & Justiz

Was gegen ein Burkaverbot spricht

Johannes Huber - 22. August 2016

BERICHT. Deutscher Bundestag sieht in einer umfassenden Analyse einen verfassungswidrigen Eingriff in die Religionsfreiheit.

Asyl & Migration Außenpolitik & Europa Sicherheit

#Asyl Alle wesentlichen Herkunftsländer verletzen die Menschenrechte massiv

Johannes Huber - 24. Juni 2015

BERICHT. Einschätzungen des Außenministeriums und Berichte von Amnesty International ergeben eine Weltkarte des Grauens. Aus den Ländern, aus denen die meisten Asylwerber nach Österreich kommen, gibt es gute Gründe, zu fliehen.

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