Mittelfristig: Trübe Aussichten für die Sozialdemokratie
ANALYSE. Regierung kann es sich leisten, sowohl „Politik für Reiche und Konzerne“ als auch für kleine Leute zu machen. Zumindest auf absehbare Zeit.
ANALYSE. Regierung kann es sich leisten, sowohl „Politik für Reiche und Konzerne“ als auch für kleine Leute zu machen. Zumindest auf absehbare Zeit.
ANALYSE. Wieder einmal pro-europäisch, zumindest Dialog mit Sozialpartnern führend: Aus dem Sommer ist ein etwas anderer Sebastian Kurz zurückgekehrt. Was daraus wird, ist fraglich.
ANALYSE. ÖVP und FPÖ sind dabei, sich ihre Koalition ausschließlich selbst zu beschädigen und im Übrigen auch noch unnötige Risiken für die Zukunft einzugehen.
ANALYSE. Was Bösch und Dönmez von sich gegeben haben, hat sich gewissermaßen abgezeichnet.
ANALYSE. Wer immer Maria Vassilakou nachfolgt: Für die Wähler die nötige Relevanz zu entwickeln, um nicht ganz abzustürzen, wird extrem schwer.
ANALYSE. Schwarz-Blau I hat gezeigt: Inferiore Freiheitliche müssen einem ÖVP-Kanzler nicht schaden. Im Gegenteil.
ANALYSE. Würde Andreas Khol die Wahrheit nicht als Tochter der Zeit betrachten, müsste er die Regierungspartei mehr denn je außerhalb des Verfassungsbogens sehen: Sie übt sich nicht mehr nur in Demokratiefeindlichkeit.
ANALYSE. Die Regierung will schier endlos wartenden Asylwerbern eine Integrationsmöglichkeit entziehen und stattdessen international verstärkt um Fachkräfte werben. Dabei soll Österreich kein Einwanderungsland sein: So vieles passt hier nicht zusammen.
ANALYSE. Auch in Wien werden die Neos in absehbarer Zeit kaum einer Regierung angehören. Ihr Ruf nach einem unabhängigen Bürgermeister ist vor diesem Hintergrund zwar schlau, aber unrealistisch.
ANALYSE. Wie sehr die ÖVP allenfalls nur noch Getriebene ist, hat die Kneissl-Hochzeit unterstrichen.