#Kickl Umfärben, bestrafen und hetzen
ANALYSE. Der Innenminister geht systematisch und bemerkenswert offen vor. Soll niemand sagen, er hätte nichts davon gewusst.
ANALYSE. Der Innenminister geht systematisch und bemerkenswert offen vor. Soll niemand sagen, er hätte nichts davon gewusst.
ANALYSE. Der Appell von Kanzler und Vize an die Sozialpartner, hohe Gehaltsabschlüsse zu fixieren, ist mehrfach bemerkenswert.
ANALYSE. Auch die heute so ungefährdeten Regierungsparteien brauchen längerfristig eine Alternative zu ihrer Zusammenarbeit (selbst wenn sie diese Option nie wirklich nützen würden).
ANALYSE. Zumal es zur nächsten Nationalratswahl noch weit ist, wäre zunächst einmal eine Führungspersönlichkeit gefragt, die die Regierung jeden Tag aufs Neue herausfordert. Und zwar wirkungsstark.
ANALYSE. Was die Rücktritte von Kern und Strolz sowie die Probleme der Grünen gemeinsam haben.
ZAHLEN ZUM TAG. Über Platz drei hinauszukommen wird für die SPÖ eine Herausforderung.
ANALYSE. Auf Verfassungsmehrheiten verzichten die Regierungsparteien. Ländern wollen sie nicht wehtun. Und bei dem, worauf sie sich beschränken, treten zunehmend Kompetenzprobleme auf.
BERICHT. Aus sehr guten Gründen sind bei Gesetzesvorhaben selbstverständlich auch finanzielle Folgen für Sozialversicherungen abzuschätzen – und auszuführen.
ANALYSE. Die ÖVP geht auf Distanz zum ungarischen Ministerpräsidenten, die FPÖ huldigt ihm mehr denn je. Wird das Dauerzustand, schadet es beiden, vor allem aber dem Kanzler.
ANALYSE. Für die Freiheitlichen könnte die Ausgangslage besser kaum sein. Und nicht einmal das könnte ihr diesmal zum Verhängnis werden.