ANALYSE. Bei ihren Vorhaben haben Kurz und Strache im Moment nichts zu befürchten: Wien und Sozialpartner sind de facto führungslos.
ZAHLEN ZUM TAG. Von welchen Kosten wir bei den Sozialversicherungen und bei der Mindestsicherung reden.
BERICHT. Geringverdienende würden kaum bis gar nicht von der Leistung profitieren, kritisiert die schwarz-rote Landesregierung.
BERICHT. Bundesfinanzgericht bekräftigt Forderungen und spricht sich für einen erhöhten Freibetrag aus.
ANALYSE. Gesundheitsministerin Hartinger-Klein hat sich gegen die AUVA die Finger verbrannt. Und der gesamten Regierung das Vorhaben erschwert, Sozialversicherungsträger zusammenzulegen.
ZAHLEN ZUM TAG. Steuereinnahmen des Bundes und Beitragseinnahmen der Sozialversicherungen sind mit jeweils rund 50 Milliarden Euro pro Jahr ähnlich groß.
ANALYSE. Dass die „Sanierung“ bis 2022 überwiegend einnahmenseitig erfolgen soll, ist aufgrund der Pensionsentwicklungen besonders verhängnisvoll.
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Regierung lässt Pensionsausgaben galoppieren
ANALYSE. Anteil an den Gesamtauszahlungen des Bundes soll in dieser Legislaturperiode von 22,6 auf 27,2 Prozent steigen.
ANALYSE. Wenn Kosten keine Rolle mehr spielen, muss das zwangsläufig auch für den Pflegeregress gelten.
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Familienbeihilfe: Wie Indexierung klappen könnte
BERICHT. Europarechtsexperte Obwexer lässt Regierung wissen, wie eine EU-konforme Lösung ausschauen könnte.