ANALYSE. Nie wären die Voraussetzungen für eine Steuersystemreform besser gewesen. ÖVP und FPÖ wollen jedoch nichts davon wissen.
Wohnungspreise: In Wien wurde viel zu wenig gebaut
ZAHLEN ZUM TAG. In allen Bundesländern hat die Zahl neuer Wohnungen in den vergangenen Jahren das Bevölkerungswachstum übertroffen. Und zwar weit. Nur in Wien ist es umgekehrt.
Regierung: Gerne auch wirtschaftsfeindlich
ANALYSE. Im Zweifelsfall geht Populismus vor. Siehe Umgang mit Asylwerbern in Lehre, Pensionen oder nun eben Anrechnung von Karenzzeiten für Lohnerhöhungen.
Sozialversicherungs-Suchspiel: Wo ist die Milliarde?
BERICHT. Größten Verwaltungsaufwand haben nicht die Gebietskrankenkassen. Sondern die Pensionsversicherungsanstalt vor der Selbstständigen- und der Bauernversicherung.
Große Reformen: Schwarz-Blau mangelt’s an Wollen und Können
ANALYSE. Auf Verfassungsmehrheiten verzichten die Regierungsparteien. Ländern wollen sie nicht wehtun. Und bei dem, worauf sie sich beschränken, treten zunehmend Kompetenzprobleme auf.
BERICHT. Für „erbrachte Leistungen“ ist ein Entgelt von rund 30 Millionen Euro im Jahr geplant.
Wo Wöginger und Hartinger-Klein daneben liegen
BERICHT. Aus sehr guten Gründen sind bei Gesetzesvorhaben selbstverständlich auch finanzielle Folgen für Sozialversicherungen abzuschätzen – und auszuführen.
ZAHLEN ZUM TAG. Budgets der beiden Giganten haben sich in den vergangenen Jahren aneinander angenähert.
Sozialversicherung wird Schritt für Schritt abgebaut
ANALYSE. Die Regierung stärkt die Entwicklung hin zu einem staatlich geführten Pensions- und Gesundheitssystem.
Sozialversicherungen: Ländern und Gemeinden bleibt Sonderklasse
BERICHT. Krankenfürsorgeanstalten sind von der geplanten Zusammenlegung nicht betroffen.