Steine im Koalitionsgetriebe
ANALYSE. ÖVP und FPÖ werden sich gegenseitig zum Problem. Das aber zunehmend. Siehe Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik, BVT-Affäre inklusive.
ANALYSE. ÖVP und FPÖ werden sich gegenseitig zum Problem. Das aber zunehmend. Siehe Außen-, Europa- und Sicherheitspolitik, BVT-Affäre inklusive.
ANALYSE. Arbeitszeitflexibilisierung und BVT-Affäre mögen Freiheitlichen zu schaffen machen. Sozialdemokraten werden kaum profitieren.
ANALYSE. BVT-Affäre: Sicherheit ist ein hohes Gut. Besonders für FPÖ-Wähler. Unsicherheit ist damit ein Problem. Besonders für einen FPÖ-Politiker.
ANALYSE. Regierungsvertreter machen das Bedrohungsszenario immer größer. Und entfernen sich damit nicht nur weiter von den Verhältnissen, wie sie wirklich sind.
ANALYSE. Wenn im Innenministerium wirklich aufgeräumt werden muss, haben Sobotka und Mikl-Leitner Erklärungsbedarf. Andernfalls ist Kickl selbst ein Ablösekandidat. So oder so ist es ein Koalitionsproblem.
ANALYSE. In der BVT-Affäre versucht der Innenminister Verantwortung auf seinen Generalsekretär abzuwälzen. Dafür kann man ihm sogar dankbar sein.
ANALYSE. Die Regierung wird gute Gründe für ihre Vorgangsweise gegen politischen Islam haben. Darüber hinaus tun sich jedoch Widersprüche auf, die auch für ÖVP und FPÖ brisant sind.
BERICHT. Bei Hausdurchsuchung vor zweieinhalb Monaten sichergestellte Daten wurden bisher lediglich kopiert. Auswertung hat noch nicht einmal angefangen.
ZAHLEN ZUM TAG. Immer weniger Stellungspflichtige eignen sich zum Dienst an der Waffe.
ANALYSE. Sparen am falschen Ort? Gerichtsgebühren brachten dem Ressort 2017 mehr als eine Milliarde Euro.