ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
ANALYSE. Würde es dem Innenminister beim BVT um die Sache gehen, würde er eine Art Weisenrat einsetzen. Dass er es nicht tut, ist jedoch bezeichnend für ziemlich plumpe Machtpolitik.
ANALYSE. Bundeskanzler Sebastian Kurz riskiert Sicherheitskompetenz und vor allem auch parteiinterne Turbulenzen.
DOKUMENTATION. Woraus das FPÖ-geführte Innenministerium gegenüber Medien den Vorwurf der Falschmeldung konstruiert, ist bemerkenswert.
Außenpolitik & Europa
Parteien
Regierung
Sicherheit
Verfassung & Justiz
Strache hebelt Neutralität ganz aus
ANALYSE. Parteinahme auf dem Balkan und auf der Krim widerspricht dem österreichischen Status, der auch vom Vizekanzler immer wieder eingefordert wird.
Asyl & Migration
Außenpolitik & Europa
Parteien
Regierung
Sicherheit
Soziales & Pensionen
Wahlen
Kurz riskiert seine Kernkompetenzen
ANALYSE. Regierungsbildung: Wenn Freiheitliche für Sicherheit, Asyl und Soziales zuständig werden, muss sich der ÖVP-Chef ein neues Thema suchen.
ZAHLEN ZUM TAG. Österreich wird immer sicherer. Schwarz-Blau lässt sich jedoch von Gefühlen treiben, die dem widersprechen.
Gesellschaft
Regierung
Sicherheit
Verfassung & Justiz
Sicherheitspaket: Richter und Datenschutzbehörde skeptisch
BERICHT. Inwiefern geplante Überwachungsmaßnahmen überhaupt notwendig sind, sei nicht nachvollziehbar.
BERICHT. Eine Minute Wartezeit kostet Unternehmen rund 4500 Euro, zitiert der Wirtschaftsminister eine Kammerstudie.
Asyl & Migration
Außenpolitik & Europa
Regierung
Sicherheit
Wahlen
Hätten S’ gern ein Problem am Brenner?
KOMMENTAR. Auch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) geht mit der Inszenierung in der Flüchtlingspolitik entschieden zu weit.