ANALYSE. Dass es in Österreich keine Medienpolitik gebe, ist ein Irrtum. Es ist nur so, dass sie mehr Schaden anrichtet als Nutzen stiftet.
Stabilitätsprogramm: Kalte Progression bleibt
BERICHT. Zumindest bis 2021 ist eine Abschaffung „offensichtlich nicht eingepreist“, wie der Budgetdienst des Parlaments vermerkt.
ANALYSE. … sondern der Sozialdemokratie eher sogar guttun könnte und die Mitbewerber vorsichtig machen sollte.
BERICHT. Durch Bund-Länder-Direktionen werde „Kompetenzzersplitterung nicht beseitigt“.
BERICHT. USA unterstützen UN-Flüchtlingshilfe auch unter Trump (noch) am stärksten. Österreich abgeschlagen.
ANALYSE. Für den Kanzler und SPÖ-Vorsitzenden wird’s eng, wenn er nicht anfängt, sein eigenes Programm durchzuziehen.
ANALYSE. Dass ausgerechnet der Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz die demokratische Legitimation eines Organs einmahnt, ist kaum zu glauben.
BERICHT. Nicht nur in Niederösterreich mangelt es an Transparenz, wie der Rechnungshof erläutert.
ANALYSE. Gerade im Umgang mit der Türkei zeigt sich, dass Regierungspolitik mehr sein sollte, als nur Entwicklungen zu kommentieren.
BERICHT. Berufstitel erfreut sich nach wie vor größter Beliebtheit und wird über Finanzministerium und Kanzleramt am öftesten vergeben.