ANALYSE. Weil die Idee immer wieder aufkommt, die Freiheitlichen aus der Verantwortung zu entlassen: Sie ist denkbar schlecht.
ANALYSE. Eine Fortsetzung der „Don’t Smoke“-Kampagne wäre ausschließlich im Interesse von Ärztekammer und FPÖ. Nicht aber des Landes, diesem würde es vielmehr schaden.
ANALYSE. Wohin das „Don’t Smoke“-Volksbegehren schon einmal geführt hat: Bei der Digitalisierung muss die Regierung zurück an den Start, bei der direkten Demokratie hat sie ein noch größeres Problem.
ANALYSE. Österreich erlebt gerade einen Direkte-Demokratie-Frühling: Regierende können gar nicht schauen, wie schnell sie ohne Zutun der parlamentarischen Opposition zu Getriebenen werden.
ANALYSE. Wachsende Probleme mit dem Koalitionspartner müssen nicht zum Nachteil des Kanzlers und ÖVP-Chefs sein. Im Gegenteil.
ANALYSE. Regierungsinserate, „Message Control“, parteipolitisch motivierte Angriffe auf Medien wie einzelne Journalisten: Österreich hat ein grundsätzliches Problem.
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Strache hebelt Neutralität ganz aus
ANALYSE. Parteinahme auf dem Balkan und auf der Krim widerspricht dem österreichischen Status, der auch vom Vizekanzler immer wieder eingefordert wird.
BERICHT. Kanzleramt hat laut Kern-Nachfolger Kurz insgesamt 651.000 Euro zur Bewerbung in Tageszeitungen aufgewendet.
ANALYSE. Auch ein fragwürdiger Fernsehbeitrag ist kein Freibrief, sich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu richten. Im Gegenteil.
ANALYSE. Zur Unzeit führt der ORF-Chef eine große Organisationsreform durch. Damit setzt er sich selbst unter Druck: Er wird daran gemessen werden, wie er politische Begehrlichkeiten beantwortet.