ANALYSE. Die BVT-Affäre muss untersucht werden. Die Fähigkeit dazu steht jedoch auf einem anderen Blatt. Und dann gibt es da noch ein ganz grundsätzliches Problem.
ANALYSE. Würde es dem Innenminister beim BVT um die Sache gehen, würde er eine Art Weisenrat einsetzen. Dass er es nicht tut, ist jedoch bezeichnend für ziemlich plumpe Machtpolitik.
ANALYSE. Bundeskanzler Sebastian Kurz riskiert Sicherheitskompetenz und vor allem auch parteiinterne Turbulenzen.
KOMMENTAR. Was zu einem gelungenen Gedenkjahr 2018 unter anderem fehlt: Absage an Deutschnationalismus, Definition eines modernen Österreich-Begriffs.
BERICHT. Laut Ministerratsvortrag bestand Unklarheit, ob heuer eine Anpassung fällig wäre; ausschließlich das soll nun klargestellt werden.
ANALYSE. Von einer Mitte-Links-Mehrheit entfernt sich die Partei immer weiter. Kärnten ist da trotz aller Zugewinne keine Ausnahme. In Wien hat Michael Ludwig bereits darauf reagiert.
ZAHLEN ZUM TAG. Bei den bisherigen Landtagswahlen äußerten sich die meisten ÖVP- und FPÖ-Wähler nicht euphorisch, aber „ziemlich zufrieden“ über die Arbeit der Bundesregierung.
ANALYSE. So lange sich Kritiker eher nur darauf beschränken, sich zu empören, besteht für Kurz und Strache kein Grund zur Sorge. Weder beim Rauchverbot, noch beim ORF oder bei den Burschenschaftern.
ANALYSE. Wolfgang Sobotka ist noch immer zu sehr Koalitionsvertreter – und schwächt damit nicht nur den Nationalrat, sondern auch seine eigene Glaubwürdigkeit.
ANALYSE. Jahrelange Fundamentalopposition hat der Partei eine Wählerschaft beschert, die an der Demokratie zweifelt und für die Zukunft schwarz sieht.