Regierung Archive - Seite 100 von 167

Asyl & Migration Außenpolitik & Europa Gesellschaft Gesundheit Regierung Soziales & Pensionen Verfassung & Justiz

Regierung: Wozu anstrengen?

Johannes Huber - 25. Oktober 2018

ANALYSE. Sozialversicherungen, Familienbeihilfe, Kopftuchverbot: Warum ÖVP und FPÖ egal ist, ob behauptete Einsparungen nachvollziehbar und Reformen grundrechtskonform sind.

Budget & Steuern Gesellschaft Parteien Regierung

FPÖ: Was doppelt infam ist

Johannes Huber - 25. Oktober 2018

BERICHT. Darstellung der freiheitlichen Arbeitnehmer, die Vizekanzler Strache teilt, suggeriert, Familienbeihilfe werde in alle Welt hinaus bezahlt. Das ist ganz einfach falsch.

Parteien Regierung

Türkis-Blau: Sie nehmen einander nicht einmal ernst

Johannes Huber - 23. Oktober 2018

ANALYSE. Vor allem ÖVP-Politiker bemühen sich, freiheitliche Auswüchse zu ignorieren. Das dient der Harmonie, schadet am Ende jedoch allen Beteiligten.

Länder Parlament Regierung Verfassung & Justiz

Wirkungslose Verfassungsreform

Johannes Huber - 18. Oktober 2018

ANALYSE. Auf Zustimmungsrechte können die Länder verzichten. Durch den Konsultationsmechanismus bleibt ihnen eine viel wirkungsvollere Blockademöglichkeit.

Asyl & Migration Außenpolitik & Europa Gesellschaft Regierung

Was von der „Achse der Willigen“ geblieben ist

Johannes Huber - 17. Oktober 2018

ANALYSE. Verlorenes Österreich: München hat sich selbst abgemeldet, Rom geht viel zu weit – mit beiden ist so oder so nichts mehr Vernünftiges zu machen.

Budget & Steuern Regierung Soziales & Pensionen

Bundesregierung verschärft Budgetprobleme

Johannes Huber - 17. Oktober 2018

ZAHLEN ZUM TAG. Einsparungen stehen eher viel höhere Mehrausgaben oder Mindereinnahmen gegenüber.

Gesellschaft Parteien Regierung

Was die FPÖ so hemmungslos macht

Johannes Huber - 16. Oktober 2018

ANALYSE. Eine ebenfalls ziemlich populistische Volkspartei fordert die Freiheitlichen in besonderer Weise heraus.

Parteien Regierung Verfassung & Justiz Wirtschaft

NEOS in der Regierungsfalle

Johannes Huber - 16. Oktober 2018

ANALYSE. ÖVP und FPÖ machen es schwer, Zweidrittelmehrheiten zu gewähren. Sie zu verweigern, kann besonders für die Liberalen aber auch verhängnisvoll werden.

Parteien Regierung Wahlen

Wahlkämpfender Verkehrsminister

Johannes Huber - 15. Oktober 2018

ANALYSE. Für die Freiheitlichen ist Norbert Hofer der logische Präsidentschaftskandidat 2022. Für seinen derzeitigen Job ist das jedoch ein Problem.

Parteien Regierung Wahlen

Österreich ist nicht Bayern

Johannes Huber - 15. Oktober 2018

ANALYSE. Warum ÖVP und FPÖ zu viel Flüchtlingspolitik anders als der bayerischen CSU nicht zum Nachteil gerät: Sie werden viel mehr noch von etwas ganz anderem getragen.