ANALYSE. Entscheidende ÖVP-Politiker:innen haben begonnen, sich vom Kanzler abzusetzen. Konsequenzen nehmen sie in Kauf, maßgebend für sie ist wachsendes...
ANALYSE. Die FPÖ ist auf dem Vormarsch, „obwohl“ die Persönlichkeitswerte von Kickl und Co. unfassbar schlecht sind. Das ist...
BERICHT. Strengeres Parteiengesetz in Vorarlberg ermöglicht ebenfalls Umgehungskonstruktionen über parteinahe Vereine. 00
ANALYSE. In der Krise wird der Regierung und ihren Mitgliedern ein Kommunikationsversagen zum Verhängnis. Sie haben sich in der...
ANALYSE. Beim Parteiengesetz ist eine ausdrückliche Warnung des Rechnungshofes in Bezug auf parteinahe Vereine ignoriert worden. 00
ANALYSE. Ausgerechnet bei der Parteienfinanzierung über Vereine wollen sich ÖVP und Grüne noch Zeit lassen. Drei Jahre sind nicht...
ANALYSE. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Jahre hätte die SPÖ Zeichen setzen können bei einer Reform der Parteienfinanzierung. Sie...
ANALYSE. Die „Patientenmilliarde“ wurde von Kurz und Co. immer wieder angekündigt, war aber nie plausibel dargestellt. Es handelt sich...
ANALYSE. In der ÖVP wird schon lange keine Bildungs-, geschweige denn Debatte mehr geführt. Ein Ergebnis ist Martin Polaschek....
ANALYSE. Die SPÖ ist weit von einer Zusammenarbeit mit Neos und Grünen entfernt, die auch inhaltlich für etwas steht....