ANALYSE. Das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof hat bereits gezeigt: Auch die Rolle der Wiener Herrengasse ist aufklärungsbedürftig. Die von Parteienvertretern ist überhaupt beschämend.
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U-Ausschuss an Unverantwortungskultur gescheitert
ANALYSE. Auch Umfang und unterschiedliche Aufklärungsziele machten den Nationalratsabgeordneten zu schaffen.
ANALYSE. BP-Wahl-Anfechtung, #Brexit: Die Freiheitlichen können sich darauf beschränken, über eigenes Versagen hinwegzutäuschen und Stimmung zu machen. Sie werden von niemandem herausgefordert.
ANALYSE. Nicht nur in Großbritannien unterscheidet sich das Stimmverhalten der „60 plus“-Generation markant von dem der Jüngeren. Auch in Österreich ist das der Fall.
ANALYSE. Gerade Österreich muss sich wappnen: Die FPÖ und die seit Jahren vorherrschende Stimmung gegen die EU könnten zu britischen Entwicklungen beitragen.
ANALYSE. Auch hierzulande würde eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt zu einer Zitterpartie werden.
KOLUMNE VON LIBERO. Bei der Durchführung der Präsidentschaftswahl wurde vor allem in den Bezirksbehörden geschlampt. Die politische Verantwortung für das systematische Versagen liegt bei den Landeshauptleuten.
ANALYSE. Nach dem Rechnungshof kann sich der Kanzler und SPÖ-Vorsitzende keine weitere Niederlage leisten.
ZAHLEN ZUM TAG. Vorzieheffekte sorgen dafür, dass das Aufkommen heuer deutlich geringer ausfallen wird als im vergangenen Jahr.
ANALYSE. Wieder einmal will die Volkspartei weh tun und nun die Mindestsicherung kürzen. Die Vorgangsweise ist verhängnisvoll für sie selbst, aber auch entlarvend.