ANALYSE. Zu große Teile der SPÖ glauben weiterhin, Arbeiterinnen und Arbeiter umwerben zu müssen, die es so nicht mehr gibt oder die blau oder dunkelrot wählen.
Die SPÖ hat bei der Grazer Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag einmal mehr verloren, die Basis sei ratlos, heißt es auf ORF.AT. Man kann es nachvollziehen: In besseren Zeiten ist man auf bis zu 52,2 Prozent gekommen; 1968 war das. Heute hält man mit 5,6 Prozent nur noch gut ein Zehntel davon. Dazwischen stehen viele Niederlagen. Zum letzten Mal zugelegt hat man 1988 (von 42 auf 42,5 Prozent).
Bei der Formulierung, dass die Basis ratlos sei, muss man allerdings vorsichtig sein. Es gibt hier fix Leute mit Ideen. Das Problem ist eher, dass an der Spitze Ratlosigkeit herrscht. Beispiel Landesparteivorsitzender Max Lercher: „Das Ergebnis ist für die SPÖ in keiner Weise zu beschönigen und bedarf einer konsequenten Aufarbeitung“, ließ er Medien in einer nichtssagenden schriftlichen Stellungnahme wissen.
Der Hans Peter Doskozil-Fan glaubt, in der Steiermark, wo die FPÖ weit vorne liegt und mit Mario Kunasek den Landeshauptmann stellt, freiheitliche Politik machen zu müssen. Er ist überzeugt, hemdsärmelig auftreten zu müssen und so Arbeiterinnen und Arbeiter zurückgewinnen zu können, die in der Schwerindustrie zahlreich waren, es heute aber nicht mehr gibt; bzw. wenn es sie noch gibt, dann sind viele von ihnen längst Leuten wie Mario Kunasek und Herbert Kickl auf den Leim gegangen.
Woher soll Max Lercher also wissen, wie man in einer Stadt wie Graz erfolgreich Politik machen könnte? Landesweit hat er die Partei zugunsten der FPÖ in kurzer Zeit von etwas mehr auf deutlich weniger als 20 Prozent runtergeführt. In Graz hätte sie mit seiner Ausrichtung am vergangenen Sonntag kaum mehr als 5,6 Prozent geholt. Zumal die, die er als Arbeiterinnen und Arbeiter im Auge hat, hier dunkelrot wählen; zumal sich Bürgermeisterin Elke Kahr als Sozialarbeiterin glaubwürdig um ihre Anliegen kümmert.
Graz ist ein Problem, dass die Sozialdemokratie insgesamt betrifft: Gerade weil es in ländlichen Regionen traditionell eher schwierig ist für sie, sich zu behaupten, geht es für sie in Städten um Sein oder Nichtmehrsein.
Insofern kann man sich nur wundern darüber, dass sie Chancen, die hier bestehen, nicht aufgreift: Österreichweit, vor allem aber in urbanen Räumen, wächst der Akademikeranteil in der Bevölkerung erfreulich stark. Ist das längst eine relevante Wählergruppe. Dazu kommt, dass hier Zuwanderung nicht nur als Problem gesehen wird, sondern auch als Bereicherung. Schwer vorstellbar beispielsweise, dass der Wiener Brunnenmarkt heute noch existieren würde ohne Migration. Beachtlich auch, was einst aus Syrien geflüchtete Menschen, die Freiheitliche laut Udo Landbauer allesamt „heimschicken“ würden, hier an Neuem entstehen lassen haben in den vergangenen Jahren.
Die Sozialdemokratie kommt jedoch nicht auf die Idee, ein Programm zu entwickeln, das urbanen Wählern von heute entspricht. Bedeuten könnte es, sich Bildungs- und damit auch Chancenpolitik zu widmen, anstatt sich an einem budgetmotivierten Uni-Bashing zu beteiligen. Heißen könnte es, sich einem Kulturkampf für eine offene Gesellschaft und damit klar gegen freiheitliche Zugänge zu stellen, anstatt eine Regierungszusammenarbeit mit Blauen offenzulassen, wie das außerhalb von Wien mittlerweile sehr viele tun in der SPÖ. Bedeuten könnte es im Übrigen, eine klar proeuropäische Politik zu betreiben, die sich gegen Trump genauso stellt wie gegen Putin, zumal es hier um den Erhalt von Rahmenbedingungen geht, die sozial-demokratische Politik überhaupt ermöglichen. Es wäre vor allem auch eine Aufgabe für die Bundespartei von Andreas Babler, sich dem trotz all der Regierungsgeschäfte zu widmen.
Aber wenn man nicht kann oder will, ist das alles müßig.
