ANALYSE. Über den zweiten Wahlerfolg von Elke Kahr wundert sich niemand mehr. Er ist eher eine der letzten Warnungen für SPÖ und ÖVP.
Kommunisten hätten in Graz gewonnen: International hat das für Schlagzeilen gesorgt. Vor fünf Jahren nämlich, als sie bei einer Gemeinderatswahl erstmals auf Platz eins gekommen sind. Auf nationaler Ebene meinte der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zunächst, es müsse „nachdenklich“ stimmen. Später ergänzte er, es sei „absolut nicht nachvollziehbar“: „Ich glaube, dass der Kommunismus für unglaublich viel Leid, Armut, Verzweiflung, Verbrechen weltweit verantwortlich ist.“
Bei der Gemeinderatswahl am vergangenen Sonntag ist die KPÖ noch deutlicher auf Platz eins gekommen, wundert sich jedoch niemand mehr: Die KPÖ hat nicht gewonnen, weil sich über ein Drittel der Wählerinnen und Wähler in der steirischen Landeshauptstadt nach kommunistischen Verhältnissen und etwa einem Ende von Privateigentum sehnt; gewonnen hat vielmehr ihre Spitzenkandidatin, Bürgermeisterin Elke Kahr, weil sie sich erstens kompromisslos, zweitens glaubwürdig und drittens persönlich um Bürgeranliegen bemüht.
Wahlmotive sind bei diesem Urnengang keine erhoben worden. Das Sozialforschungsinstitut „Foresight“ hat das aber bei den Landtagswahlen in Salzburg vor drei Jahren getan, wo etwas sehr ähnliches passiert ist: Dort haben die Kommunisten dank Kay-Michael Dankl überrascht. Auch er hat wie Kahr Wohnprobleme ins Zentrum seines Tuns gerückt und ist zu Leuten gegangen, die ebensolche haben. Das hat viele beeindruckt. So einen Politiker haben sie noch nie erlebt.
Jedenfalls hat sich bei dieser Erhebung gezeigt, wer KPÖ wählt: Es sind eher formal höher Gebildete, aber auch Menschen, die finanziell zu kämpfen haben. Es sind außerdem solche, die der Überzeugung sind, dass Politikerinnen und Politiker ihre Sorgen nicht verstehen. Vielleicht, weil sie das Gefühl haben, dass diese zu abgehoben oder weit weg sind.
Nicht nur den Bildungsstand ausgenommen ticken KPÖ-Wähler insofern ähnlich wie FPÖ-Wähler; es unterscheidet sie auch, dass FPÖ-Wähler vor allem ein Ausländerproblem sehen, KPÖ-Wähler hingegen soziale Schwierigkeiten, die man lösen kann, ohne sich an Migranten abzuarbeiten.
Man kann das Ganze auch umdrehen: Ohne Rote, aber auch Schwarze könnte Kahr nicht so erfolgreich sein. Dass sie Kommunistin ist, spielt dabei keine Rolle, wesentlich ist, dass Unzulänglichkeiten von SPÖ und ÖVP die Nachfrage nach einer politischen Sozialarbeiterin wie ihr stärken.
Schwacher Trost für die beiden Parteien: Es ist objektiv schwierig geworden für sie. Mit dem Niedergang des Industriearbeitertums kann es für eine Partei, die sich als eine Arbeiterpartei versteht, nicht einfacher werden. Mit dem Zerfall der bürgerlichen Mitte gilt für die ÖVP das Gleiche: Beide können ihrer Klientel nicht mehr bieten, was befriedigend für diese sein könnte.
Beide werden, wenn sie überleben wollen, aber darauf reagieren müssen: Versuche, Freiheitliche zu kopieren, die zum Teil von diesen Entwicklungen profitieren, sind zum Scheitern verurteilt; dadurch werden diese nur gestärkt. Versuche, Kahr zu kopieren, sind schwer umsetzbar. Da geht es vor allem auch um eine Person, die authentisch ist.
Man kann von ihrem Erfolg aber zwei Dinge ableiten: So weit wie möglich zählt Nähe zu Menschen. Eine Sommertour wird dafür nicht reichen. Dazu ist viel mehr notwendig. Außerdem ist Glaubwürdigkeit gefragt. Also Abkehr von jeglicher Form von Korruption, wie Postenschacher, der von vielen so verstanden wird, dass sich „die da oben“ selbst am nächsten sind.
Zweitens: Die SPÖ wird sich überlegen müssen, wie sie den Glauben an soziale Aufstiegsmöglichkeiten sowie das Vertrauen in einen Staat, der einem Sicherheit gibt, programmatisch wiederbelegen kann. Die ÖVP hingegen, wie sie es schafft, ihrem Versprechen gerecht zu werden, dass sich Leistung lohnt und es zum Beispiel einem Durchschnittsverdiener wieder möglich werden könnte, zu Eigentum zu kommen.
