ANALYSE. Die SPÖ solle sich an Mette Frederiksen orientieren, haben nicht wenige Leute immer wieder gesagt. Jetzt ist sie mit ihrer Partei ebenfalls bei kaum mehr als 21 Prozent gelandet. Das heißt was.
Im deutschen Bundesland Baden-Württemberg (elf Millionen Einwohner) lag die SPD Anfang der 2000er Jahre bei einem Drittel der Wählerstimmen. Vor zwei Wochen landete sie bei fast einem Zwanzigstel bzw. 5,5 Prozent. Klar: Dort spielte die Sozialdemokratie neben Grünen und Schwarzen schon lange keine entscheidende Rolle mehr.
Aber in Dänemark! Mette Frederiksen, die sozialdemokratische Ministerpräsidentin des kleinen Staates (sechs Millionen Einwohner) galt nicht wenigen Menschen hierzulande als Vorbild für die österreichische SPÖ: Sie sei zu einer restriktiven Asyl- und Migrationspolitik bereit, hieß es und das führe zu ihrem Erfolg. Ergebnis bei der Parlamentswahl diese Woche: 21,9 Prozent für Frederiksen, Genossinnen und Genossen. Sie blieben damit zwar klar vorne, landeten aber auf ähnlichem Niveau wie Andreas Babler und Co. bei der jüngsten Nationalratswahl in Österreich (21,1 Prozent).
Auf ORF.AT werden namentlich nicht genannte „Beobachter“ mit einer Aussage zitiert, die interessant ist: Frederiksen sei sowohl von links als auch von rechts für ihre Politik abgestraft worden. Genauer: „Während linken Wählern ihre harte Migrationspolitik zu weit ging, stuften Wählerinnen und Wähler aus dem rechten Spektrum sie in Wirtschaftsfragen als nicht vertrauenswürdig ein.“
Das ist insofern spannend, als man davon einiges für Österreich ableiten kann; auch wenn man Unterschiede berücksichtigt: Migration ist ein Thema, mit dem die Sozialdemokratie weniger denn je gewinnen kann. Erstens, weil sie hier schwer gegen Türkise und nicht gegen Blaue ankommt, zweitens, weil sie Wählerinnen und Wähler abseits von FPÖ und ÖVP damit eher nur abstößt.
Und Drittens, weil es mehr denn je um Fragen der existenziellen Sicherheit für viele geht, also etwas anderes: Sozialdemokratie steht unter anderem für das Versprechen, dass es auch denen „ganz unten“ gut geht und sie den Aufstieg schaffen können. Dass sich andererseits niemand Sorgen machen muss, fallengelassen zu werden.
Insofern kann man sich wundern darüber, dass das Erste, was Daniel Fellner als SPÖ-Chef und designiertem Landeshauptmann von Kärnten eingefallen ist, eine Mitgliederbefragung war, ob eine härtere Asylpolitik gewollt werde. Was tatsächlich zwar eine überwältigende Mehrheit tut, aber Fellner nichts bringen wird.
Sozialdemokratie hat das Problem, dass zu viele nicht mehr an das erwähnte Versprechen glauben. Und zwar verstärkt durch Unsicherheiten der Zeit. Die jüngste Teuerungswelle hat Haushalten mit weniger Geld am meisten zugesetzt. Ausgleichsmaßnahmen haben nichts daran geändert: Für sie wirkt es am bedrohlichsten, wenn Butter nicht mehr 1,59, sondern über zwei Euro kostet. Oder Kaffee das Doppelte. Daher ist allein auch schon die Aussicht darauf, dass es zu einer weiteren Teuerungswelle kommen könnte, fatal. Es vervielfacht ein Unsicherheitsgefühl.
Für die Sozialdemokratie ist es einerseits schwer, darauf unmittelbar wahr- und ihr zurechenbar zu reagieren, weil sie ja nur noch Mittelpartei ist und, sofern sie reagiert, daher weitreichende Kompromisse eingehen muss. Andererseits aber kann sie das nicht daran hindern, sich um soziale und auch wirtschaftliche Kompetenz zu bemühen, die verdeutlicht, dass sie eine Vorstellung davon hat, wie die Gesellschaft am besten durch schwere Zeiten kommt; und wie sich gerade auch jene darin aufgehoben fühlen dürfen, die nicht (mehr) ausreichend leisten und allein für ihren Lebensunterhalt sorgen können.
