Gastkommentar von Johannes Huber auf VIENNA.AT. Die Gemeinderatswahl hat der Vorsitzende überraschend gut geschlagen, Rot-Grün 2 ist fixiert. Jetzt muss sich die Sozialdemokratie um ihre Zukunft kümmern.
BERICHT. Rot-Weiß-Rot-Karte floppt – und Verordnungsentwurf 2016 sieht nur 138 Quotenplätze für Spitzenleute vor.
ZAHLEN ZUM TAG. Bei der Grunderwerbsteuer setzt das Finanzministerium für Salzburger Gemeinden die höchsten Hochrechnungsfaktoren an.
ANALYSE. Frankreich sieht sich im Krieg und aktiviert erstmals die europäische Beistandsverpflichtung. Wobei sich Österreich auf eine Gratwanderung einlässt.
ANALYSE. Grund- und Freiheitsrechte von oben herab verordnen, kann nicht funktionieren. Sie müssen im Alltag erlebbar sein.
ZAHLEN ZUM TAG. Auch die Herkunft der Flüchtlinge unterscheidet sich in der DACH-Region ganz deutlich. Bei weitem nicht alle kommen aus Syrien.
ZAHLEN ZUM TAG. Auch die Herkunft der Flüchtlinge unterscheidet sich in der DACH-Region ganz deutlich. Bei weitem nicht alle kommen aus Syrien.
ANALYSE. Mit der Bildungsreform hat der Bundesobmann noch mehr Parteifreunde gegen sich aufgebracht. Retten könnte ihn vielleicht noch die Eroberung des Kanzleramts. Doch wie soll er das schaffen?
ZAHLEN ZUM TAG. In Österreich setzen sich nur noch drei Parteien eingehender damit auseinander – Freiheitliche und Grüne sowie die NEOS.
BERICHT. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nennt in parlamentarischer Anfragebeantwortung Details zu weiteren Fällen.