Neutralität? Verstaubt und vergessen

ZAHLEN ZUM TAG. In Österreich setzen sich nur noch drei Parteien eingehender damit auseinander – Freiheitliche und Grüne sowie die NEOS.

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ZAHLEN ZUM TAG. In Österreich setzen sich nur noch drei Parteien eingehender damit auseinander – Freiheitliche und Grüne sowie die NEOS.

Von „Krieg“ bis „Weltkrieg III.“ (Handelsblatt) reichen die Reaktionen auf die Anschläge von Paris. Zuletzt hat Frankreich prompt die Beistandsklausel des EU-Vertrags aktiviert. Sie zwingt Österreich nicht, Truppen zu entsenden, aber wirft Fragen auf: Wie weit würde man gehen? Und: Wie steht’s mit der Neutralität?

Eine Debatte darüber ist noch nicht zustande gekommen. Vielleicht, weil die Grundlagen dürftig sind: In den Parteiprogrammen ist Sicherheits- und Verteidigungspolitik etwas, was sich auf klassische Kriege unter Staaten bezieht und nicht so sehr Terrorismusbekämpfung. Wie auch immer: Im ÖVP-Programm gibt’s die Neutralität gar nicht mehr. Angestrebt wird vielmehr die Bildung einer europäischen Armee.

Die SPÖ kommt mit zwei Erwähnungen des Neutralitätsbestriffs über die Runden; ihr ist wichtig, dass Österreich nicht NATO-Mitglied wird. Die Freiheitlichen erwähnen die Neutralität in ihrem Programm immerhin fünf Mal – sie wollen sie in bekannter Weise beibehalten. Die Grünen gehen weiter – sie fordern eine aktive Neutralitätspolitik, etwa im Sinne einer Vermittlerrolle. Die Neutralität erwähnen sie gleich 17 Mal.

Die NEOS widmen sich in ihrem Programm auch der Neutralität (vier Fundstellen), sind aber die einzigen, die sagen, dass die Neutralität „durch die EU-Mitgliedschaft sowie die Zusammenarbeit mit der NATO („Partnership for Peace“) weitgehend obsolet“ sei. Warum es sie trotzdem noch gebe? Matthias Strolz und Co glauben, dass sie nur noch als „Ausrede verwendet (werde), um bei unbequemen Themen passiv zu bleiben“.

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