ANALYSE. Karl Nehammer hat es verabsäumt, einen neuen Kurs zu setzen und für die Sanktionen zu werben. Aus Sorge vor Wahlniederlagen verliert er nun mehr und mehr Rückhalt in seiner eigenen Partei. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird angezählt. Höhepunkt: Seine Generalsekretärin in der Partei, Laura Sachslehner, tritt nicht einfach...
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ANALYSE. Die Ausgleichsmaßnahme zur CO2-Bepreisung wurde von ÖVP, aber auch Grünen, uminterpretiert und letztlich von beiden zweckentfremdet. Ergebnis: Von einer guten Idee ist nicht mehr viel übrig. Die Forderung von Ex-ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner, den Klimabonus für Asylwerber zu streichen, war entlarvend. Zumal sie von „Leistung“ und anderen Dingen sprach,...
ZAHLEN ZUM TAG. Aktuelle Trends deuten darauf hin, dass sich die ÖVP die Macht künftig mit zwei Regierungspartnern teilen muss. Vor der Tiroler Landtagswahl 2013 erklärte der scheidende Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP), es dürfe zu keinen „italienischen Verhältnissen“ kommen. Das ließ er durch ein umstrittenes Plakat unterlegen: Darauf zu...
ANALYSE. Der Vorarlberger Landeshauptmann könnte gestärkt aus dem Krankenstand zurückkehren: Der Spielraum ist größer als bei seinem Amtsantritt 2011. Es liegt an ihm, ihn zu nützen. Anfang dieser Woche hielten führende Vertreter der Vorarlberger ÖVP eine Klausur ab. Mit dabei war Markus Wallner, der sich seit Juni im Krankenstand...
ANALYSE. Wie schon in der Coronakrise machen Bund und Länder, was sie aus unterschiedlichsten Gründen für notwendig erachten. Das kann einmal mehr teuer werden. Schade, dass aus der Transparenzdatenbank, die Ex-Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) einst vorgeschlagen hat, nicht das geworden ist, was beabsichtigt war: Ein Überblick über alle Leistungen,...
ZAHLEN ZUM TAG. Umsatzsteueraufkommen nimmt zunehmend auch inflationsbedingt zu: Plus drei Milliarden Euro im ersten Halbjahr. Ein Stück weit handelt es sich um ein Nehmen-und-Ausgleichen: Das gesamte Steueraufkommen, das das Finanzministerium von Jänner bis Juli verzeichnete, fiel heuer mit 57,3 Milliarden Euro um fast sieben Milliarden Euro größer aus...
ANALYSE. Strompreisbremse: Zusammentreffen von ÖVP- und größeren Krisen ergibt eine toxische Gemengelage, die vieles schlimmer machen könnte.
BERICHT. Maximale Intransparenz: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner engagiert sich in Zusammenarbeit mit Landesunternehmen für eine gute Sache. Gezielt aber auf einem – für die Öffentlichkeit – schwer nachvollziehbaren Pfad.