ANALYSE. Zur Verhinderung von Kickl ein Vierparteienbündnis? Das Schlimme ist, dass hier allenfalls Machtinteressen verbindend wären. Entscheidendes würde fehlen.
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Asyl & Migration
, Verfassung & Justiz
Asyl: Von wegen Arbeitspflicht
Johannes Huber
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Dez. 10, 2023
ANALYSE. ÖVP-Innenminister Karner und schwarz-türkise Länder betreiben Symbolpolitik auf Kosten von Menschen, die sich schwer wehren können. Recht setzt ihnen dabei jedoch Grenzen.
ZAHL ZUM TAG. Der 11. Dezember ist der Tag mit dem frühesten Sonnenuntergang. Anders ausgedrückt: Nach diesem Montag bleibt’s abends wieder zunehmend länger hell.
ANALYSE. Gemessen daran, dass sie Erste werden wollen, haben die SPÖ und Babler katastrophale Werte. Woran es liegt.
Bildung & Wissenschaft
, Parteien
Polaschek, personifizierter Zustand
Johannes Huber
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Dez. 06, 2023
ANALYSE. Wenn eine Großpartei wie die ÖVP bildungspolitisch nichts mehr will, hat sie sich aufgegeben. Ihr Minister steht dafür.
ZAHLEN ZUM TAG. In keinem anderen Mitgliedsland steht die EU so schlecht da wie in Österreich. Eine Folge einschlägiger Politik.
ANALYSE. Ergebnisse der PISA-Studie stehen auch für eine Selbstaufgabe der Politik, die zu einem wie Kickl führt: Eine Masse erwartet sich nichts mehr.
BERICHT. WIFO schlägt in einer Studie für die Hagelversicherung handelbare Zertifikate vor (neben einer Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer).