ZAHLEN ZUM TAG. Gerade hat es mehrere, aber kein erfolgreiches Begehren gegeben. Das entspricht einem Trend.
Sehr viele Menschen werden es nicht mitbekommen haben: Mitte Juni haben fünf Volksbegehren stattgefunden. Keines ist von mindestens 100.000 Wahlberechtigten unterzeichnet worden, um auf parlamentarischer Ebene behandelt zu werden. Keines war insofern erfolgreich. Die meisten Eintragungen und Unterstützungen erreichte das Begehren „Gratis-Verhütung“ mit 59.971, die wenigsten „Wahlpflicht bei Nationalrats- und Bundespräsidentenwahlen“ mit 27.071.
Das entspricht einem Trend: Schon lange gibt es von Initiatorinnen und Initiatoren die Klage, dass auch erfolgreiche Volksbegehren auf parlamentarischer Ebene nicht ernst, sondern allenfalls nur zur Kenntnis genommen werden; dass sie also nicht einmal zu einer Debatte führen.
Seit 2018 können Volksbegehren auch „online“ unterstützt werden. Am grundsätzlichen Problem hat das jedoch nichts geändert. Es werden eher nur mehr Begehren durchgeführt, sie aber im Durchschnitt deutlich weniger stark unterstützt.
Das ist ein verhängnisvoller Trend: Es könnte dazu führen, dass eine Entwertung wahrgenommen wird, die dazu beiträgt, dass Menschen und Gruppen, die etwas bewegen wollen, es bleiben lassen, sich durch ein Volksbegehren darum zu bemühen.
Was dafür spricht: 2025 sowie bisher auch heuer gab es deutlich weniger Begehren als in den Jahren unmittelbar davor.
