Kern und Kurz rennen in die Hofer-Falle
ANALYSE. Wie der freiheitliche Präsidentschaftskandidat wollen SPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker den Stimmungswandel in der Bevölkerung nicht weit genug wahrhaben.
ANALYSE. Wie der freiheitliche Präsidentschaftskandidat wollen SPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker den Stimmungswandel in der Bevölkerung nicht weit genug wahrhaben.
ANALYSE. Gegen den Willen des Innenministers ist’s schwer, ihn abzusetzen. Reinhold Mitterlehner bräuchte zumindest das Einverständnis von Johanna Mikl-Leitner, vor allem aber die Mitwirkung des Bundespräsidenten.
ANALYSE. Der Innenminister durchkreuzt alle Neustartversuche der Bundesregierung – und ist nicht zu bändigen.
ANALYSE. Mit dem „Neutralitätsgebot“ enthält das Regierungsprogramm einen Begriff, den SPÖ und ÖVP zu unterschiedlich auslegen. Vor allem für die Sozialdemokratie ist das gefährlich.
ANALYSE. Das Ende mächtiger Landeskaiser und Bündechefs hat für Reinhold Mitterlehner nicht nur Vorteile. Im Gegenteil, die Partei ist kaum noch zu führen, wie man dieser Tage sieht.
ANALYSE. Von der Geschichte um einen potenziellen Terroranschlag in der Bundeshauptstadt bleibt immer weniger übrig.
ANALYSE. Irgendwann erfüllt die Sozialdemokratie noch jede Forderung des Koalitionspartners. Im Irrglauben, das Thema damit aus der Welt schaffen zu können.
ANALYSE. Dass es heuer viel mehr Anzeigen gegen Asylwerber gibt, heißt nicht, dass diese krimineller geworden sind; es gibt ja auch viel mehr Asylwerber.
BERICHT. Gemeinnütze Tätigkeiten für Asylweber: Landes-Flüchtlingsreferenten bestehen auf fünf Euro pro Stunde.
KOLUMNE VON LIBERO. Mit der Übernahme politischer Verantwortung ist es hierzulande nicht allzu weit her. Aus Versagen wird konsequent keine persönliche Konsequenz gezogen.