Sobotka Archive - Seite 8 von 9

Asyl & Migration Gesundheit Parteien Regierung Wahlen Wirtschaft

Kern und Kurz rennen in die Hofer-Falle

Johannes Huber - 23. Februar 2017

ANALYSE. Wie der freiheitliche Präsidentschaftskandidat wollen SPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker den Stimmungswandel in der Bevölkerung nicht weit genug wahrhaben.

Länder Parteien Regierung

Wie fest sitzt Sobotka überhaupt im Sattel?

Johannes Huber - 14. Februar 2017

ANALYSE. Gegen den Willen des Innenministers ist’s schwer, ihn abzusetzen. Reinhold Mitterlehner bräuchte zumindest das Einverständnis von Johanna Mikl-Leitner, vor allem aber die Mitwirkung des Bundespräsidenten.

Länder Parteien Regierung

Sprengmeister Sobotka

Johannes Huber - 8. Februar 2017

ANALYSE. Der Innenminister durchkreuzt alle Neustartversuche der Bundesregierung – und ist nicht zu bändigen.

Asyl & Migration Gesellschaft Parteien Regierung

Soll-Bruchstelle Kruzifix

Johannes Huber - 2. Februar 2017

ANALYSE. Mit dem „Neutralitätsgebot“ enthält das Regierungsprogramm einen Begriff, den SPÖ und ÖVP zu unterschiedlich auslegen. Vor allem für die Sozialdemokratie ist das gefährlich.

Länder Parlament Parteien Regierung

Mit dieser ÖVP wird’s immer schwieriger

Johannes Huber - 30. Januar 2017

ANALYSE. Das Ende mächtiger Landeskaiser und Bündechefs hat für Reinhold Mitterlehner nicht nur Vorteile. Im Gegenteil, die Partei ist kaum noch zu führen, wie man dieser Tage sieht.

Gesellschaft Parteien Regierung Sicherheit

Sobotka hat ein Unsicherheitsproblem

Johannes Huber - 24. Januar 2017

ANALYSE. Von der Geschichte um einen potenziellen Terroranschlag in der Bundeshauptstadt bleibt immer weniger übrig.

Asyl & Migration Parteien Regierung Sicherheit

#Asyl Die SPÖ ist erpressbar

Johannes Huber - 24. Januar 2017

ANALYSE. Irgendwann erfüllt die Sozialdemokratie noch jede Forderung des Koalitionspartners. Im Irrglauben, das Thema damit aus der Welt schaffen zu können.

Asyl & Migration Regierung Sicherheit

Verunsicherungsminister Sobotka

Johannes Huber - 7. November 2016

ANALYSE. Dass es heuer viel mehr Anzeigen gegen Asylwerber gibt, heißt nicht, dass diese krimineller geworden sind; es gibt ja auch viel mehr Asylwerber.

Asyl & Migration Länder Regierung

Rot-grün-schwarzer Protestbrief an Sobotka

Johannes Huber - 10. Oktober 2016

BERICHT. Gemeinnütze Tätigkeiten für Asylweber: Landes-Flüchtlingsreferenten bestehen auf fünf Euro pro Stunde.

Länder Parteien Regierung Wahlen

Keine Kultur des Rücktritts

Johannes Huber - 16. September 2016

KOLUMNE VON LIBERO. Mit der Übernahme politischer Verantwortung ist es hierzulande nicht allzu weit her. Aus Versagen wird konsequent keine persönliche Konsequenz gezogen.