ANALYSE. Wenn im Innenministerium wirklich aufgeräumt werden muss, haben Sobotka und Mikl-Leitner Erklärungsbedarf. Andernfalls ist Kickl selbst ein Ablösekandidat. So oder so ist es ein Koalitionsproblem.
ANALYSE. Schon als ÖVP-Chef hat Sebastian Kurz irritierende Signale gesetzt. Jetzt macht er damit weiter.
Kurz riskiert seine Kernkompetenzen
ANALYSE. Regierungsbildung: Wenn Freiheitliche für Sicherheit, Asyl und Soziales zuständig werden, muss sich der ÖVP-Chef ein neues Thema suchen.
ANALYSE. Der Finanzminister ist mit vielen Vorhaben gescheitert. Die Lehre: Veränderung wollen ist gut. Notwendig wären jedoch Strategien, sie durchzusetzen. Und sie fehlen nun auch im Wahlkampf.
ANALYSE. Der Innenminister sollte nicht überschätzt werden. Am Ende schadet er doch nur sich selbst.
ZAHLEN ZUM TAG. Zum Beispiel 0,06 Prozent der Asylwerber, mit denen Österreich 2015 konfrontiert war.
ANALYSE. Im Moment ist es ein Glück, dass SPÖ und ÖVP nicht miteinander können. Auf Dauer ist das jedoch nicht genug.
Sobotka verlässt den Verfassungsbogen
ANALYSE. Der Innenminister will erneut gegen die Versammlungsfreiheit vorgehen. Dabei ist eine „Lex Erdogan“ nicht nur überflüssig. Sie könnte auch Folgen für Ungarn, Polen und andere haben.
Kern und Kurz rennen in die Hofer-Falle
ANALYSE. Wie der freiheitliche Präsidentschaftskandidat wollen SPÖ- und ÖVP-Spitzenpolitiker den Stimmungswandel in der Bevölkerung nicht weit genug wahrhaben.
ANALYSE. Gegen den Willen des Innenministers ist’s schwer, ihn abzusetzen. Reinhold Mitterlehner bräuchte zumindest das Einverständnis von Johanna Mikl-Leitner, vor allem aber die Mitwirkung des Bundespräsidenten.