ANALYSE. Warum eine ÖVP-Absolute in Niederösterreich nicht ganz ausgeschlossen ist.
ANALYSE. Mit diesem Regierungsprogramm und diesem Koalitionspartner wird es schwer bis unmöglich, die zu entlasten, die wirklich viel ins System einzahlen.
ANALYSE. Gemeinsam mit Sozialdemokraten ist der ehemalige Grünen-Politiker dabei, günstige Voraussetzungen für eine Gegenbewegung zu schaffen, die sehr groß werden kann.
ANALYSE. Vor einem Jahr hat der SPÖ-Vorsitzende den „Plan A“ präsentiert. Wirklich brauchbar ist er für die Opposition gegen Schwarz-Blau nicht mehr.
ANALYSE. Ältere Gesetze in einem Aufwasch beseitigen geht gar nicht – zumindest demokratiepolitisch gesehen.
ANALYSE. Bei größeren Veränderungen müssten Neos oder Sozialdemokraten mitspielen. Sie werden jedoch nicht einmal gefragt.
ANALYSE. Schon nach wenigen Tagen wird deutlich, dass ÖVP und FPÖ das Regierungsprogramm unterschiedlich interpretieren. Kein Wunder, die Spielräume sind groß.
ANALYSE. Regierungspläne beschränken sich vorerst eher auf Annehmlichkeiten. Kein Wunder: Wir befinden uns schon wieder mitten in Wahlkampfzeiten.
ANALYSE. Schon als ÖVP-Chef hat Sebastian Kurz irritierende Signale gesetzt. Jetzt macht er damit weiter.
ANALYSE. Wenn Medienpolitik von Unternehmensentlastung spricht, sie selbst aber nicht nur qualitäts-, sondern vor allem auch marktfeindlich agiert, dann ist das schon sehr widersprüchlich.