ANALYSE. Können Gewerkschafter die Stimmung kippen, droht ihr die Krise. Unter einer Einschränkung.
ANALYSE. Wenn im Innenministerium wirklich aufgeräumt werden muss, haben Sobotka und Mikl-Leitner Erklärungsbedarf. Andernfalls ist Kickl selbst ein Ablösekandidat. So oder so ist es ein Koalitionsproblem.
ANALYSE. Bei der Arbeitszeitflexibilisierung demonstrieren ÖVP und FPÖ, dass sie sich selbst wirklich am Gefährlichsten sind.
ANALYSE. Symbolische Maßnahmen sollten nicht unterschätzt werden. Sie sind dazu angetan, ein Klima zu verfestigen und einen möglichst langen Machterhalt zu sichern.
ANALYSE. Die Regierung wird gute Gründe für ihre Vorgangsweise gegen politischen Islam haben. Darüber hinaus tun sich jedoch Widersprüche auf, die auch für ÖVP und FPÖ brisant sind.
ANALYSE. Die Bundesregierung liefert sich dem Verdacht aus, eine neue Flüchtlingskrise zu wollen. Setzt sie das fort, geht sie mehr oder weniger freiwillig eine Partnerschaft mit Ländern wie Ungarn ein.
ANALYSE. Warum es für ÖVP und FPÖ in fast schon beängstigender Art und Weise gut läuft: 9 Gründe.
ANALYSE. Der Bundeskanzler bemüht sich nicht einmal um nötige Mehrheiten für einen Umbau der Republik. Das zeigt, dass er es kaum auf eine volle Legislaturperiode angelegt haben kann.
ANALYSE. Politische Mandate mit einem Ablaufdatum zu versehen, ist gut gemeint, aber verhängnisvoll. Zu früh schwächt man sich damit selbst.
ANALYSE. Sozialversicherungen: ÖVP verschafft Arbeitgebern mehr Einfluss, FPÖ darf gegen ein „Establishment“ vorgehen.