ANALYSE. Die Selbstverständlichkeit, mit der die Parteienförderung erhöht und zum Beispiel die Wiener Zeitung eingestellt wird, zeigt, wie wenig...
BERICHT. Die Einholung nötiger Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur bei einer Bundespräsidenten-Wahl ist schikanös geregelt. 00
ANALYSE. Die neue Regierung sieht zumindest von verhängnisvollen Plänen zum Ausbau der direkten Demokratie ab, die eher nur im...
ANALYSE. Hofer und Co. instrumentalisieren das Volk, wie es ihnen gefällt. Insofern ist ihr Ruf nach einem Ausbau der...
ANALYSE. Wer Volksbegehren ignoriert oder vermittelt, das Parlament habe eine Regierung gestürzt, schafft sich eine Wählerschaft, die über das...
KOMMENTAR VON GERHARD MARSCHALL. Die ÖVP hat einen Volks-Wahlkampf eröffnet. Dabei wird deutlich, wohin sich das Land demokratiepolitisch entwickeln...
ANALYSE. Die ÖVP verabschiedet sich mit Sebastian Kurz von Spielregeln der repräsentativen Demokratie und legt es mehr denn je...
ANALYSE. Direkte Demokratie: Während es die FPÖ nicht mehr eilig hat, ist die SPÖ plötzlich Feuer und Flamme.
ANALYSE. Dass die Regierung auch nach dem „Don’t Smoke“-Volksbegehren von einer Reform vor 2022 nichts wissen will, ist allein schon verdächtig. Dazu kommen jedoch viele Maßnahmen, die einer solchen zu sehr widersprechen.
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Irre Sehnsucht nach der Strache-Demokratie
ANALYSE. Warum es gut ist, wenn auf das Don’t-Smoke-Volksbegehren keine Volksabstimmung folgt: Das wäre der Einstieg in eine direkte Demokratie, wie sie sich in diesem Land nur Rechtspopulisten wünschen können.